30. Mai 2007 13:57
Vier Jahre lang war es dem Verfassungsschutz gerichtlich untersagt, Scientology in Berlin zu beobachten. Jetzt nehmen die Geheimdienstler die umstrittene Organisation wieder ins Visier.
Scientology kündigte an, die Beobachtung durch den Berliner Verfassungsschutz nicht zu akzeptieren. «Wir werden uns sicherlich wehren», sagte am Mittwoch eine Sprecherin in München. Ob die Organisation erneut vor Gericht ziehen will, ließ sie offen. Das werde nach Prüfung der Begründung entschieden. Die Scientology-Organisation, die sich selbst als Kirche bezeichnet, hatte im Januar eine große Hauptstadtrepräsentanz in Berlin-Charlottenburg eröffnet und seitdem ihre Aktivitäten stark ausgeweitet.
Nach zwei Urteilen des Berliner Verwaltungsgerichtes hatte der Berliner Verfassungsschutz vor vier Jahren seine Beobachtung eingestellt. Beim Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz sowie bei Verfassungsschützern anderer Bundesländer ist Scientology aber weiter im Visier.
Die Berliner Geheimdienstler hatten sich zurückgezogen, weil sie damals nicht nachweisen konnten, dass Scientology – wie vom Berliner Gesetz gefordert – aktiv gegen die Werte im Grundgesetz verstoße. «Damals war Scientology in Berlin weitgehend bedeutungslos», sagte Innensenator Erhart Körting (SPD).
Der SPD-Politiker hatte bereits Anfang des Jahres angekündigt, das Thema Scientology auf die politische Tagesordnung zu setzen. Mit der Eröffnung der Scientology- Repräsentanz in Berlin entstehe eine neue Sachlage, begründete dies Körting damals. Sie gebe den Berliner Behörden freie Hand, über ihr weiteres Vorgehen zu entscheiden. (nz/dpa)
