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Merkel ruft G8-Kritiker zu Gewaltfreiheit auf

26. Mai 2007 16:49
Der Podcast der Kanzlerin
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Auch Bundeskanzlerin Merkel hat Interesse an einer «gerechten, menschlichen Globalisierung». Gegner des G8-Gipfels wollen Straßen rund um das Treffen besetzen – und kündigten Massenblockaden an.

Eine Woche vor der Großdemonstration gegen den G8-Gipfel in Rostock hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut zu Gewaltfreiheit bei den Protesten aufgerufen. Gewalt sei kein Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele, sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft. Alle, die sich für eine menschliche Globalisierung engagierten, sollten zur Gewaltvermeidung beitragen, forderte die Kanzlerin.

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  • Merkel sagte, es sei zwar zu begrüßen, dass viele Menschen ihr Interesse für eine «gerechte, menschliche Globalisierung» deutlich machten. Es müsse aber sichergestellt werden, dass es dabei friedlich bleibe.

    Ebenso betonte SPD-Chef Kurt Beck, Gewalttäter hätten bei den Protesten keinen Platz. Die Demonstrationen müssten aber so stattfinden können, dass sie wahrnehmbar seien und nicht abgedrängt würden. Auch der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz verlangte in der «Welt am Sonntag», das Demonstrationsrecht müsse gewährleistet sein, und kritisierte das Sicherheitskonzept als übertrieben und verfassungswidrig.

    Die Behörden rechnen nach Angaben des SPD-Politikers Sebastian Edathy mit 3000 Demonstranten, die bereit und gewillt seien, Wege zu blockieren und den Sicherheitszaun zu überwinden. Deshalb sei ein hoher Sicherheitsmaßstab notwendig, der aber nicht übertrieben werden dürfe, sagte der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses laut der Zeitung «B.Z. am Sonntag». Insgesamt würden 30.000 Demonstranten erwartet.

    Straßen- und Flughafenblockade angekündigt

    Globalisierungsgegner kündigten Blockaden mehrerer Straßen rund um den G8-Gipfel an. Vom 6. Juni an werde es «Massenblockaden» auf den Zufahrtsstraßen zum Gipfel geben, erklärte die Kampagne Block G8. Die Blockaden seien «auf Dauer angelegt und werden mindestens am 7. Juni 2007 fortgesetzt». Auch am Flughafen Rostock-Laage seien Blockaden geplant.

    Die Organisatoren eines Sternmarsches, der den Plänen zufolge am 7. Juni bis zum Tagungshotel der G8-Delegierten führen soll, kündigten Beschwerde gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schwerin an, mit der ein großräumiges Demonstrationsverbot der Polizei zwar weitgehend gekippt wurde. Nun gilt aber ein Versammlungsverbot von 200 Metern vor dem Sperrzaun um Heiligendamm.

    In Hamburg kam es am Samstag zu einer ersten größeren Demonstration gegen die Politik der führenden Industrienationen. Rund 500 Menschen protestierten friedlich gegen die Bildungspolitik der G8-Staaten.

    Die Bundespolizei wies darauf hin, dass es ab sofort auch innerhalb der Europäischen Union wieder Grenzkontrollen an den Land- und Seegrenzen sowie auf den Flughäfen geben werde, um die Anreise potenzieller Straf- und Gewalttäter zu verhindern. Die Bundespolizei wies auf die Verpflichtung hin, gültige Papiere bei einem Grenzübertritt mitzuführen. (AP)

     
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