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Reisepass künftig nur noch mit Fingerabdruck

25. Mai 2007 09:30
Demnächst nur noch mit Fingerprint: Der Reisepass
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Jetzt ist es amtlich: Wer einen Pass will, muss sich auch den Finger abscannen lassen. Mit einer Entscheidung des Bundestages ist nun der Streit um die Speicherung der Abdrücke vom Tisch.

In Reisepässen müssen künftig neben Fotos auch Fingerabdrücke elektronisch auf einem Chip gespeichert werden. Das hat der Bundestag am Donnerstagabend mit den Stimmen der Regierungsfraktionen beschlossen. Die Europäische Union hatte solche biometrischen Pässe 2004 verbindlich festgeschrieben. Die Polizei- und Bußgeldbehörden dürfen zudem künftig in eiligen Fällen die in den Passregistern gespeicherten Fotos bei Straftaten sowie Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr online abzurufen. Jedoch muss hier besondere Eile vorliegen, zudem muss die betreffende Behörde geschlossen sein – das Bild also nicht auf herkömmlichem Weg zugänglich.

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Die Fingerabdrücke müssen ab dem 1. November in neu beantragte Pässen hinein. Die alten Dokumente bleiben weiter gültig. Sobald das Gesetz verkündet ist, soll es den Behörden erlaubt sein, die bereits vorhandenen biometrischen Pässe elektronisch zu lesen – also die Passdaten und das Foto.

Union und SPD hatten erst kürzlich ihren Streit um die Reform des Passgesetzes beigelegt. Die Union wollte die Abdrücke auch bei den Einwohnermeldeämtern dauerhaft speichern lassen. Nun müssen sie nach Erstellung des Passes vernichtet werden. (nz)

 
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