CSU knüpft Krippenausbau an Betreuungsgeld
19. Mai 2007 14:58
 |  Edmund Stoiber macht Betreuungsgeld zur Bedingung für mehr Krippenplätze. | Foto: dpa |
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Für die CSU gibt es beides nur zusammen: Krippenausbau und Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder zu Hause versorgen. Gegenüber diesen sei die SPD hochmütig, meint CSU-Chef Stoiber.
Die CSU wird dem geplanten Krippenausbau nur zustimmen, wenn zugleich ein Betreuungsgeld für Eltern eingeführt wird, die ihre Kinder zu Hause versorgen. «Für die CSU gibt es beides nur zusammen», schreibt der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber in einem Beitrag für die «Bild am Sonntag». «Wenn zu Recht zwölf Milliarden in den Ausbau der Betreuung investiert werden und es einen Rechtsanspruch darauf gibt, muss im gleichen Gesetz ein Betreuungsgeld verankert werden. Größenordnung: Etwa 150 Euro im Monat.»
Nach Berechnung des familienpolitischen Sprechers der Unionsfraktion im Bundestag, Johannes Singhammer (CSU), sind dafür insgesamt bis zu 2,1 Milliarden Euro nötig, wie er der «Welt am Sonntag» sagte. Stoiber pocht darauf, «dass die Koalitionsvereinbarung aus der letzten Woche umgesetzt wird».
Linke und SPD ist «hochmütig»
Der CSU-Chef begründete sein Eintreten für ein Betreuungsgeld mit dem Anspruch der Union, alle Wählerschichten, «die neuen und die klassischen», zu vertreten. «Auch im Endausbau der Kinderbetreuung 2013 werden immer noch 65 Prozent der Eltern Kleinkinder selbst erziehen. Die setzen in dieser Frage auf uns - noch.»Linkspartei und SPD verhielten sich dagegen hochmütig gegenüber Familien, die ihre Kinder in den ersten drei Lebensjahren selbst erzögen. «Diese Menschen darf die Union niemals enttäuschen.»
2013 soll Rechtsanspruch auf Betreuung kommen
Singhammer ergänzte, die CSU lehne es ab, zur Finanzierung des Betreuungsgeldes andere Familienleistungen wie Kindergeld oder steuerliches Ehegatten-Splitting zu kürzen. Bei seiner Berechnung ging er wie das Familienministerium davon aus, dass ein Drittel der Kinder unter drei Jahren von einem erweiterten Krippenangebot profitieren und zwei Drittel von den Eltern betreut werden.Die Spitzen von SPD und Union hatten sich am Montag verständigt, 2013 einen Rechtsanspruch auf Betreuung für unter Dreijährige einzuführen. Für Eltern, die ihre Kinder selbst erziehen, «soll» es ein Betreuungsgeld geben, so hieß es in der anschließenden Erklärung. Strittig ist, ob das verbindlich ist oder lediglich ein Auftrag, diese Möglichkeit zu prüfen, wie es die SPD interpretiert. (dpa)
