Von Gebärmaschinen und Herdprämien
17. Mai 2007 15:13
 |  'Feuer', rufen Grüne und Linke, wenn es um die Herdprämie geht
| Foto: dpa |
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Erfahrene Polit-Profis wissen es, andere lernen es durch begangene Fehler. Nicht erst die Rabenmütter-Herd- Kita-Diskussion zeigt die Wirkungen starker Worte, wie
Tilman Steffen beweist.
Das Ringen um Aufmerksamkeit gewinnt der mit den besten Sprüchen. Das ist vor allem in der Politik so. Besonders, wenn man seinen Platz im Bundestag nicht in den vordersten Reihen hat. Und erst recht dann, wenn es Mühe kostet, seine Themen in der Öffentlichkeit zu platzieren.
Erfahrene Polit-Profis wissen das und warten auf Anfrage gern mit starken Sprüchen auf. Ein Meister in der Verbal-Gravur ist der humanistisch gebildete bayerische SPD-Chef Ludwig Stiegler, der vor allem im Bundestagswahlkampf 2005 zu Hochform auflief. Aber auch vor einem Jahr konterte er pointiert Vorschläge des Münchner Wirtschaftsforschers Hans Werner Sinn, ALG II-Empfänger durch Kürzung der Bezüge zur Arbeit zu zwingen: «Das ist Unsinn von Professor Sinn.» CDU-Bundestagskollegen mit ähnlichen Ansinnen empfiehlt er «baden zu gehen und sich abzukühlen». Wünsche seines bayerischen Erzfeinds Edmund Stoiber betreffs der politischen Linie der SPD bügelte er im April 2006 passend zur Kirchenjahreszeit ab: Stoiber möge «an den Osterhasen schreiben». Am Telefon vergleicht er die CDU mit Orang-Utans, Stoibers Änderungsvorschläge am Zuwanderungsgesetz waren für ihn «Dünnpfiff».
Das schlimme G-Wort
Auch die SPD-Allzweckwaffe Johannes Kahrs geht oft mit bildlastigen Sprüchen in die Archive ein. Das von Kanzlerin Merkel seiner Ansicht nach zu lasch geführte Kabinett kritisierte der Hamburger nach Art seiner Herkunftsregion: «Der Fisch stinkt vom Kopf her.»
 | Starke Worte: SPD-Politiker Stiegler | Foto: dpa |
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Die Folge: Man wird gelesen und gesendet, man wird wahrgenommen, man findet statt. Denn die Reaktionen der Gegenseite fallen kaum weniger hart aus.Mitunter geschieht so was alles aber auch ganz unbewusst. Ob der katholische Augsburger Bischof Walter Mixa ebenso auf Wirkung bedacht wie Stiegler kalkulierte als er das schlimme G-Wort benutzte? Die Wirkung war jedenfalls gewaltig, nachdem die Nachrichtenagentur AP am 22. Februar in einer um 15:23 Uhr verbreiteten Meldung den Konservativen mit den Worten zitierte, die Familienministerin degradiere Frauen zu «Gebärmaschinen», wenn sie die öffentliche Kleinkinderbetreuung ausbaue.
Zu Entschuldigung getrieben
Fast acht Wochen lang brach Entrüstung über den Militärbischof herein, die Satiriker hatten reichlich Stoff. Trotzdem er sich selbst innerhalb der Kirche isolierte, wiederholte Mixa wacker und unbeirrt seine These. Warum wohl? Weil er wirklich davon überzeugt ist, was er sagte.Dabei war das G-Wort keinesfalls seine Erfindung. Auch Heiner Geißler, langjähriger Generalsekretär und linkes Gewissen der CDU, wusste dessen Wirkung in der Diskussion über die alternde Gesellschaft zu nutzen. Der Generationenkonflikt solle behoben werden, indem Frauen «wieder zu Gebärmaschinen gemacht werden», warnte Geißler schon 2005.
 | Krippenkritiker Mixa | Foto: dpa |
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Ganz Ähnliches erreicht uns aus dem Ausland: Vor Mixa lernte vor allem Japans Gesundheitsminister Hakuo Yanagisawa die Wirkung des G-Wortes kennen. Weil die Japanerin im Schnitt nur ein Kind bekommt, wandte sich der Minister Anfang des Jahres an die Nation: «Die Zahl der Gebärmaschinen steht fest, also können wir nur darum bitten, dass jede ihr bestes tut.» Man bat ihn daraufhin um eine Entschuldigung. In Indien blieb es dagegen bei einer Beschwerde: Stammesführer im Nordosten des Landes hatten im Februar Geldprämien für Frauen ausgelobt, die mehr als zwölf Kinder bekommen, um ihr Volk vor dem Aussterben zu bewahren. Die Frauenrechtlerin Hasina Kharbhih beklagte, Frauen seinen keine Gebärmaschinen.
Herdprämie und Mastkaninchen
Und noch in einem ganz anderen Zusammenhang war das G-Wort zu lesen: In zu engen Käfigen bissen sich Mastkaninchen die Ohren ab und schnitten sich die Pelze auf, beklagte die Tierschutzorganisation Peta im Jahr 2000. Die Muttertiere würden als Gebärmaschinen gehalten und töteten in ihrer Verzweiflung ihre eigenen Jungen. Grausam.Doch spätestens das Mastkaninchen erfordert nun die Überleitung zum jüngsten Aufreger: der «Herdprämie», die die Große Koalition ab 2013 den Eltern zusätzlich zum Elterngeld zahlen will, wenn Erzeuger ihre Kleinkinder zuhause betreuen. Auch dieses ideologielastige Wort hat eine Geschichte: Schon im November 2005 versicherte die frisch vereidigte CDU-Familienministerin von der Leyen, das bereits damals geplante Elterngeld solle «keine Herdprämie» werden. Mütter sollten bald nach der Entbindung wieder arbeiten.
Damals hielten die Genossen noch gegen: Man werde keine Herdprämie oder gar eine Art Familiengeld durch die Hintertür dulden, moserte SPD-Familienpolitikerin Nicolette Kressl. Die Linken kamen erst anderthalb Jahre später auf den Dreh und sprachen von einer «Herdprämie für Besserverdienende».
Erblast aufgebürdet
Dieses Jahr kam dann das 150-Euro-Betreuungsgeld für Do-it- yourself-Eltern ins Gespräch – unter anderem durch Bayerns Staatskanzleichef Erwin Huber. Die SPD, noch immer auf Krawall gebürstet, ließ wissen, den Vorschlag des Christsozialen könne man auch «Herdprämie nennen», giftete SPD-Generalsekretär Hubertus Heil vor vier Wochen.
Montagnacht nun bürdeten Union und SPD im Kanzleramt ihrer Nachfolgeregierung die Erblast auf, ab 2013 den heim-betreuenden Eltern ebendiese Prämie zu zahlen. Wieder klaubten die Linken die «Herdprämie» aus dem Polit-Wortschatz, die sich die SPD von den Hardlinern der CSU habe aufschwatzen lassen. Am Donnerstag legten auf Netzeitung.de die Grünen nach.
Doch bis die Koalitionsstrategen ein Gesetz formuliert haben, ist noch viel Zeit für Verbalschlachten. Und ob die Prämie 2013 wirklich kommt, macht SPD-Chef Beck am sowieso von der künftigen Kassenlage abhängig.Um für Ruhe zu sorgen, gibt es immer noch ein bewährtes Mittel: Als seine eigene Partei sich unter ihrem damaligen Chef Matthias Platzeck in internem Führungsstreit zerfleischte, empfahl Stiegler, «einfach mal die Klappe zu halten».
