Schily verwirrt bei Online-Durchsuchung
02.05.2007
Herausgeber: netzeitung.de
Schily (r.) mit seinem Amtsnachfolger Schäuble
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) wollte nach Aussagen eines Staatssekretärs mit seiner umstrittenen Dienstvorschrift aus dem Sommer 2005 dem Verfassungsschutz keine Befugnis zur Ausspähung privater Computer geben. Das sagte Schilys ehemaliger Staatssekretär Lutz Diwell (SPD) der «tageszeitung». Diwell hatte im Sommer 2005 als Innen-Staatssekretär die Dienstvorschrift unterzeichnet, mit der Schily den Nachrichtendiensten die umstrittene Online-Durchsuchung gestattet hatte.
Damals wusste offenbar keiner so richtig, worum es sich bei der Online-Durchsuchung handelt: Er habe geglaubt, dass es nur um die Beobachtung von abgeschotteten Internet-Foren gehe, betonte der hochrangige Beamte.
Dass der Verfassungsschutz auf dieser Grundlage auch den Inhalt privater Computer unbemerkt vom Besitzer ausspähen könnte, sei ihm nicht bewusst gewesen, sagte Diwell, der seit Ende 2005 Staatssekretär von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) ist, der Zeitung.
Diwell betonte, er habe das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) des Bundestags im Juli 2005 schriftlich über die neuen Möglichkeiten zur Internet-Beobachtung unterrichtet. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte die Online-Durchsuchungen durch den Verfassungsschutz in der vergangenen Woche vorübergehend gestoppt, weil es nach seiner Auffassung keine Rechtsgrundlage für Schilys Dienstvorschrift gegeben habe. (nz/dpa)