17. Apr 2007 11:10, ergänzt 12:18
In dem neuen Rassismus-Skandal bei der Bundeswehr sind erste Konsequenzen gezogen worden. Ein an dem umstrittenen Ausbildungsvideo beteiligter Soldat muss die Truppe verlassen.
Der Fahnenjunker hatte im Juli 2006 in der Feldwebel-Schmid- Kaserne im schleswig-holsteinischen Rendsburg einem Rekruten ein fiktives «Feuern» mit dem Maschinengewehr auf Afroamerikaner im New Yorker Stadtteil Bronx befohlen. Dabei sollte er Schimpfworte rufen. Ein weiterer Ausbilder filmte die Szene. Gegen ihn wird weiter ermittelt. Das Ministerium hatte von dem Vorfall im Januar erfahren, nachdem ein Soldat das Video seinem Vorgesetzten gegeben hatte. In den USA löste der Fall Empörung aus. Der Bürgermeister der Bronx, Adolfo Carrion, fordert von Deutschland eine Entschuldigung.
Die Entlassung des Soldaten erfolge nach Paragraf 55 des Soldatengesetzes, sagte der Ministeriumssprecher. Danach sei bei einem Soldaten auf Zeit in den ersten vier Dienstjahren eine fristlose Entlassung möglich, wenn er seine Dienstpflicht schuldhaft verletzt hat und sein Verbleiben im Dienstverhältnis die militärische Ordnung oder das Ansehen der Bundeswehr ernstlich gefährden würde.
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, wollte nach einem Bericht des Online-Angebots des Magazins «Stern» mit Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) über den Vorfall sprechen. «In den zwei Jahren meiner Amtszeit habe ich noch keinen derartigen Fall auf den Tisch bekommen, bei dem ein Ausbilder mit solch rassistischen Parolen Befehle erteilt», sagte Robbe. Er halte den Vorfall aber für einen Einzelfall.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, forderte eine Reform der Ausbildung in der Truppe. Die Entgleisung sei «zusätzlicher Beleg dafür, dass es in der Bundeswehr eine Führungsschwäche gibt», sagte er der «Frankfurter Rundschau». Die Führungsaufsicht müsse verstärkt und Verfehlungen müssten konsequenter geahndet werden. Vielen Führungskräften fehle die Nähe zur Truppe. (dpa)
