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Kita-Platz für jedes dritte Kleinkind geplant

02. Apr 2007 15:50, ergänzt 17:15
In sechs Jahren für jedes dritte Kleinkind: Staatliche Betreuung
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Im Ringen um mehr Krippenplätze stärken Länder-Ressortchefs und Gemeindevertreter die Position der Bundesfamilienministerin von der Leyen. Ab 2013 soll Deutschland auf «europäischem Niveau» sein.

In Deutschland soll bis zum Jahr 2013 für jedes dritte Kleinkind ein Betreuungsplatz bereitstehen. Darauf verständigten sich Spitzenvertreter von Ländern und Gemeinden am Montag beim so genannten Krippengipfel mit Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Berlin, wie der Präsident des Deutschen Städtetages, Christian Ude, mitteilte.

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Die Familienministerin habe für die Erweiterung des Betreuungsangebots Finanzhilfen des Bundes verbindlich zugesagt, sagte Ude. Von der Leyen (CDU) ergänzte, schon im Jahr 2008, spätestens aber 2009 sollten 20 Prozent der Kleinkinder einen Betreuungsplatz haben. Damit erreiche Deutschland bei den Betreuungsangeboten «europäisches Niveau». Eine Quote von 35 Prozent sei jedoch «kein starres Gebilde», betonte die Ministerin. Die Nachfrage werde sicherlich in Städten größer sein als auf dem Lande. Schon heute differiert dies innerhalb Deutschlands deutlich: Im Osten gibt es für 37 Prozent Kleinkinder einen Krippenplatz, in den alten Bundesländern für nur 2,7 Prozent. Der Osten verfüge für die Betreuung von Vorschulkindern «über eines der am besten ausgebauten Systeme auf der Welt», urteilte die OECD schon vor Jahren.

Bund soll sich beteiligen

Ursula von der Leyen will europäisches Niveau erreichen Foto: dpa
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Die Ministerin geht von einer Milliarde Mehrkosten bis 2008 und drei Milliarden zusätzlichen Kosten bis 2013 aus. Das kontrastiert deutlich zur Schätzung der Kommunen, die mit vier Milliarden rechnen. Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Bund, Ländern und Kommunen soll daher unmittelbar nach Ostern den genauen Finanzierungsbedarf klären. Sie wolle sich «vehement» dafür einsetzen, dass der Bund sich an der Finanzierung beteilige, sagte von der Leyen.

Mit der Vereinbarung, für jedes dritte Kind unter drei Jahren ein Angebot bereitzustellen, stellten sich die Spitzenpolitiker hinter den Vorschlag der Familienministerin, die anstrebt, die Zahl der Krippenplätze bis 2013 auf rund 750.000 zu verdreifachen.

Doch für ihren, vor Wochen erstmals geäußerten Plan hatte die eigene Partei von der Leyen die Unterstützung versagt: Die Union kündigte an, den Bedarf erst einmal ermitteln zu wollen. Zunächst müsse man die Vorgaben des von der rot-grünen Bundesregierung Tagesbetreuungsgesetzes realisieren, das einen Ausbau bis 500.000 Plätze vorsieht. Die SPD hatte ihrerseits einen eigenen Plan vorgelegt und von der Ministerin verlangt, die Finanzierung ihrer Betreuungsziele zu untersetzen. Das blieb von der Leyen aber auch am Montag schuldig.

Deutschland im Hintertreffen

Einen Rechtsanspruchs auf Kleinkind- Betreuung wollte die Runde den Eltern nicht zubilligen. Die rheinland-pfälzische Jugendministerin Doris Ahnen (SPD) bekräftigte die Forderung ihrer Partei nach einem solchen Anspruch. Er sei die einzige Möglichkeit, den Eltern wirklich Planungssicherheit zu geben.

Im Grundsatz fielen die Bewertungen des Krippengipfels jedoch positiv aus. Städtetagspräsident Ude sprach von einem «entscheidenden Durchbruch». Erstmals seit Ausbruch des Grundsatzstreits über Sinn und Unsinn früher Kinderbetreuuung hatten sich neben Ministern von Bund und Ländern auch die Kommunen beteiligt. Auch Nordrhein-Westfalens Jugendminister Armin Laschet (CDU) zeigte sich äußerst zufrieden. Wir haben in der Diskussion der Kinderbetreuung gemerkt, dass Deutschland ins europäische Hintertreffen geraten ist.« (nz/dpa/AP)

 
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