02. Apr 2007 15:50, ergänzt 17:15
Im Ringen um mehr Krippenplätze stärken Länder-Ressortchefs und Gemeindevertreter die Position der Bundesfamilienministerin von der Leyen. Ab 2013 soll Deutschland auf «europäischem Niveau» sein.
Die Ministerin geht von einer Milliarde Mehrkosten bis 2008 und drei Milliarden zusätzlichen Kosten bis 2013 aus. Das kontrastiert deutlich zur Schätzung der Kommunen, die mit vier Milliarden rechnen. Eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Bund, Ländern und Kommunen soll daher unmittelbar nach Ostern den genauen Finanzierungsbedarf klären. Sie wolle sich «vehement» dafür einsetzen, dass der Bund sich an der Finanzierung beteilige, sagte von der Leyen.Mit der Vereinbarung, für jedes dritte Kind unter drei Jahren ein Angebot bereitzustellen, stellten sich die Spitzenpolitiker hinter den Vorschlag der Familienministerin, die anstrebt, die Zahl der Krippenplätze bis 2013 auf rund 750.000 zu verdreifachen.
Doch für ihren, vor Wochen erstmals geäußerten Plan hatte die eigene Partei von der Leyen die Unterstützung versagt: Die Union kündigte an, den Bedarf erst einmal ermitteln zu wollen. Zunächst müsse man die Vorgaben des von der rot-grünen Bundesregierung Tagesbetreuungsgesetzes realisieren, das einen Ausbau bis 500.000 Plätze vorsieht. Die SPD hatte ihrerseits einen eigenen Plan vorgelegt und von der Ministerin verlangt, die Finanzierung ihrer Betreuungsziele zu untersetzen. Das blieb von der Leyen aber auch am Montag schuldig.