Netzeitung Logo
 
DruckenVersenden
 

Kurnaz fühlt sich «fertig gemacht»

28. Mrz 2007 17:05
Ex-Guantanamo-Gefangener Kurnaz
Bild vergrößern
Der ehemalige Guantánamo-Häftling Kurnaz sieht sich als Opfer einer Kampagne. Auch die Bundestags-Opposition spricht von Rufmord.

Der Ton zwischen den Regierungsparteien und der Opposition im BND-Untersuchungsausschuss ist mit Blick auf die Vernehmung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier rauer geworden. Einen Tag vor Steinmeiers Vernehmung im Ausschuss und der Zeugenaussage von Ex-Innenminister Otto Schily (beide SPD) warf die Opposition vor allem der SPD eine Rufmordkampagne gegen den ehemaligen Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz vor.

Mehr in der Netzeitung:
Aus dem ehemaligen Folteropfer Kurnaz sei nun ein «Rufmordopfer» geworden, sagte der Linkspolitiker Wolfgang Neskovic auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den anderen Oppositionssprechern im Ausschuss, Max Stadler (FDP) und Hans-Christian Ströbele (Grüne). Alle drei bewerteten es als unangemessene Erschwernis, dass sie künftig als «Vertraulich» oder «Geheim» eingestufte Unterlagen nur noch in der Geheimschutzstelle des Bundestags lesen dürfen. Auch persönliche Aufzeichnungen dürfen den Raum nicht verlassen. Dieses Vorgehen hat Kanzleramtschef Thomas de Maiziere (CDU) angeordnet.

Die drei Oppositionspolitiker nannten es «absurd» und «schäbig», dass Kurnaz als Terrorist hingestellt werde. Kurnaz griff im «Stern» die deutschen Sicherheitsbehörden an, die ihn als «Risiko» und «Gefährder» eingestuft haben. «Die wollen mich fertig machen, damit die deutschen Politiker, die mich in Guantánamo sitzen ließen, ihre Macht nicht verlieren».

Viereinhalb Jahre

Kurnaz war im Herbst 2001 nach Pakistan geflogen und dort festgenommen worden. Über seine Beweggründe, kurz nach den Anschlägen auf die USA in den afghanischen Nachbarstaat zu reisen, gibt es widersprüchliche Angaben. Er selbst sagte im BND-Ausschuss aus, er habe seinen islamischen Glauben näher kennen lernen wollen. Die Polizei in Bremen hatte den Verdacht, dass der damals 20-Jährige sich zum Kämpfer gegen US-Soldaten ausbilden lassen wollte. Kurnaz wurde nach eigenen Angaben bei einer Routinekontrolle von Polizisten aufgegriffen.

Er wurde zunächst US-Soldaten in Afghanistan übergeben und dann ins US-Gefangenenlager Guantánamo gebracht. Dort saß er ohne Prozess viereinhalb Jahre. Ihm wurde nie eine Straftat nachgewiesen. Der SPD- Obmann im BND-Ausschuss, Thomas Oppermann, sagt dazu: «Unschuldig heißt nicht ungefährlich.»

Auf Druck des Bundesinnenministeriums wurde Kurnaz' dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung für erloschen erklärt, weil er länger als sechs Monate nicht in Deutschland war. Dabei wurde nicht berücksichtigt, dass er gefangen gehalten wurde und auch keinen Kontakt zu seiner Familie in Deutschland aufnehmen durfte. Im November 2005 hob die Bremer Justiz diese Entscheidung auf. Im Dezember des Jahres wandte sich Kurnaz' Anwalt an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), was nach dessen Angaben für den jungen Mann der Wendepunkt war. Im August 2006 wurde Kurnaz freigelassen. (nz/dpa/AP)

 
Drucken
VersendenSocial Bookmark Mister Wong Yigg Google del.icio.us Oneview Webnews
 
Zu weiteren Bildergalerien
Zu weiteren Bildergalerien
Zum Wissenstest

Alle Wissenstests

Zum Wissenstest

Alle Wissenstests

Zum Wissenstest
Sie müssen JavaScript aktiviert und Flash 8 installiert haben, um diese Seite in vollem Umfang nutzen zu können.
 
Zum Wissenstest

Alle Wissenstests

Live Top 5
netzeitung.de auf Ihrer iGoogle-Seite
Aus anderen Ressorts
Zur Autogazette

Geschäftsführer: Josef Depenbrock & Robert Rischke | Chefredakteurin: Domenika Ahlrichs | Impressum | Datenschutz
NZ Netzeitung GmbH · Karl-Liebknecht-Str. 29 · 10178 Berlin · Tel.: 030 23 27 6840 · Fax: 030 23 27 6874
Alle Rechte © 2008 NZ Netzeitung GmbH
 
Vermarktung: DZH Online Media Sales Group GmbH
 
IT & Security by Procado
 
[ai:ti]-Quotes&Charts: IT Future AG
Quellen der Börsendaten: IT Future AG, Standard&Poor's Comstock Inc. und weitere.