12. Mrz 2007 14:19
Die Veröffentlichung zweier Islamisten-Videos mit Terrordrohungen auch gegen Bundesminister hat die Bundesregierung alarmiert. Kanzlerin Merkel steht in ständigem Kontakt zu den Sicherheitsbehörden.
Der Tatsache, dass in einem Video die Mitglieder der Bundesregierung eingeblendet sind, wird durch «entsprechende Schutzmaßnahmen» Rechnung getragen, wie der Sprecher sagte. Amtspersonen stünden unter dem «höchstmöglichen Schutz». Über eine Veränderung oder Erhöhung der Schutzstandards wurden allerdings keine konkreten Angaben gemacht. Durch die Veröffentlichung der Internet-Videos sei keine erhöhte oder veränderte Gefährdungslage entstanden, hieß es lediglich.Außenamtssprecher Martin Jäger sagte, die Botschaften müssten zwar ernst genommen, aber auch im Zusammenhang gesehen werden. Die in den Videos erhobenen Forderungen seien Teil einer «Eskalationsstrategie». «Wir sollten nicht den Fehler machen, uns in die Strategie einzuordnen.» In einem der Videos wird mit der Tötung zweier deutscher Geiseln im Irak gedroht, sollte die Bundeswehr nicht aus Afghanistan abziehen.
Der Sprecher des Innenministeriums erläuterte die Gefahr durch einheimischen Terrorismus - des so genannten homegrown terrorism - anhand der Videobotschaft. Darauf deuteten die Nennung von Studiengebühren, aber auch die Tatsache hin, dass die Erklärungen in fehlerlosem Deutsch vorgetragen würden. Für die Sicherheitsbehörden verfestige sich damit die Einschätzung, dass islamistische Terroristen und ihre Helfer nicht nur in moslemischen Ländern zu suchen seien.
Die Minister seien sich darin einig, dass es infolge der online verbreiteten Videodrohungen im europäischen Rahmen um eine stärkere Abstimmung bei der Internetbeobachtung und -fahndung gehen müsse, vor allem um parallele Beobachtungen und Überschneidungen zu vermeiden. Diskutiert werde, ob für eine Internetfahndung in Deutschland noch eine Rechtsgrundlage geschaffen werden müsse. Personal und Ausrüstungen seien angepasst worden, weil der Ansatz im Bereich nachrichtlicher Kriminalität wie Drohvideos verstärkt werde. (nz/AP/dpa)