09. Mrz 2007 13:52
Deutschland wird mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen die in Süd-Afghanistan kämpfende Internationale Schutztruppe Isaf unterstützen. Der Bundestag stimmte mit klarer Mehrheit dafür.
Die Liberalen verwiesen auf die Notwendigkeit stärkerer ziviler Hilfe und betonten, Aufbau gehe vor Aufmarsch. Diese Position hatte auf Netzeitung.de auch der SPD-Linke Niels Annen vertreten. Linksfraktionschef Oskar Lafontaine bezeichnete die geplante neue Bundeswehrmission mit 500 Soldaten als «Beihilfe zum Bruch des Völkerrechts». Die Fraktion versuchte, ihren Protest nicht nur Am Rednerpult deutlich zu machen. Abgeordnete schwenkten Schilder, worauf Parlamentsvizepräsidentin Susanne Kastner sie des Sitzungssaales verwies. Befürworter betonten erneut, die deutschen Tornados dienten dem Schutz der ausländischen Soldaten und der Bevölkerung. Nach ihrer Einschätzung kann durch die präzisen Aufklärungsfähigkeiten der Flugzeuge - sie werden als einmalig in der Nato bezeichnet - besser vermieden werden, dass die Zivilbevölkerung bei Angriffen in Mitleidenschaft gezogen wird. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden (CDU), betonte, der am Donnerstag bekannt gewordene Tod eines deutschen Helfers in Afghanistan sei eine Mahnung für alle, wie gefährlich Afghanistan und wie wichtig das internationale Engagement sei. Ähnlich sah es auch sein Parteikollege, Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung. (nz)