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Bundestag gibt Tornados Marschbefehl

09. Mrz 2007 13:52
Tornado-Gegner kamen nicht durch im Bundestag
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Deutschland wird mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen die in Süd-Afghanistan kämpfende Internationale Schutztruppe Isaf unterstützen. Der Bundestag stimmte mit klarer Mehrheit dafür.

Die Bundeswehr kann sechs Tornado-Flugzeuge und 500 Soldaten zur militärischen Aufklärung nach Afghanistan schicken. 405 Abgeordnete stimmten für die umstrittene Mission, 157 dagegen, 11 enthielten sich.

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Die Bundeswehrmaschinen sollen nach dem Willen von Regierung und Parlament nicht an Kampfeinsätzen – etwa gegen die Taliban - beteiligt werden, obwohl sie auch dafür ausgerüstet sind. Dennoch gilt ihr Einsatz als neue Qualität der Bundeswehrmission, da die Piloten Taliban-Stellungen aufspüren sollen, die dann zielgenauer von Nato-Partnern angegriffen werden können. Kritiker sehen darin eine deutsche Beteiligung am Kriegsgeschehen in Afghanistan.

Die Liberalen verwiesen auf die Notwendigkeit stärkerer ziviler Hilfe und betonten, Aufbau gehe vor Aufmarsch. Diese Position hatte auf Netzeitung.de auch der SPD-Linke Niels Annen vertreten. Linksfraktionschef Oskar Lafontaine bezeichnete die geplante neue Bundeswehrmission mit 500 Soldaten als «Beihilfe zum Bruch des Völkerrechts». Die Fraktion versuchte, ihren Protest nicht nur Am Rednerpult deutlich zu machen. Abgeordnete schwenkten Schilder, worauf Parlamentsvizepräsidentin Susanne Kastner sie des Sitzungssaales verwies.

Befürworter betonten erneut, die deutschen Tornados dienten dem Schutz der ausländischen Soldaten und der Bevölkerung. Nach ihrer Einschätzung kann durch die präzisen Aufklärungsfähigkeiten der Flugzeuge - sie werden als einmalig in der Nato bezeichnet - besser vermieden werden, dass die Zivilbevölkerung bei Angriffen in Mitleidenschaft gezogen wird. Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckart von Klaeden (CDU), betonte, der am Donnerstag bekannt gewordene Tod eines deutschen Helfers in Afghanistan sei eine Mahnung für alle, wie gefährlich Afghanistan und wie wichtig das internationale Engagement sei. Ähnlich sah es auch sein Parteikollege, Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung. (nz)

 
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