06. Mrz 2007 15:49
Die Koalition agiert bei der Kinderbetreuung nach dem Prinzip von Versuch und Irrtum: Die Absicht, 500.000 zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen, ist beerdigt, statt dessen wird ein rot-grünes Gesetz wichtig.
Zuletzt waren aber auch von der Leyens Pläne Ziel der Kritik von CDU und CSU. Nach dem nächtlichen Treffen zog Unions-Fraktionschef Volker Kauder die Notwendigkeit von dreimal mehr Kleinkind-Betreuungsplätzen in Zweifel: Zunächst solle nun geklärt werden, ob es überhaupt Bedarf für zusätzliche Betreuungsplätze gebe. Kritiker sehen das als verzichtbar an: Wie das Parteivorstandsmitglied der Linken, Rosemarie Hein, erinnerte, kam bereits im Juli 2006 eine Studie des Familienministeriums zu der Einschätzung, dass der Bedarf nur dann real abzuschätzen sei, wenn auch ein Angebot zur Verfügung stehe.Nun sind die Länder am Zug: Jetzt sollten die Familienminister untereinander klären, was zusätzlich notwenig werde. Die SPD sei weiterhin der Meinung, dass man über die Zahl 230.000 hinausgehen solle, sagte Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) nach dem Koalitionstreffen. Ein von der Bundesministerin vorgeschlagener Sondergipfel zum Thema Kleinkinderbetreuung stieß bereits auf Ablehnung. Derzeit gebe es keine Grundlagen für eine solche Konferenz, ließ Brandenburgs Familienminister Holger Rupprecht in Potsdam ausrichten. Zu vieles sei offen. Zudem träfen sich die Länderkollegen bereits im Mai.
