«Stoiber hätte es merken müssen»19. Jan 2007 07:39  |  Stoiber in einer seiner schwersten Stunden
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Politikbeobachter Leinemann hat viele Politiker erlebt, die viele Gründe für ihre Unentbehrlichkeit fanden. Die meisten fürchten den vorzeitigen Abgang wie ein vorzeitiges Sterben, analysiert der «Spiegel»-Autor auf Netzeitung.de
Von Tilman Steffen
Viel zu spät habe er Einsicht gezeigt, der überfällige Rückzug des bayerischen Ministerpräsidenten kam viel zu spät. So beurteilt der Politikbeobachter Jürgen Leinemann, Autor beim «Spiegel», das, was am Donnerstag um 14:15 Uhr in München seinen Höhepunkt fand: der offizielle Rücktritt von Edmund Stoiber als Ministerpräsident und CSU-Chef. Ab Oktober regiert in der Bayerischen Staatskanzlei der bisherige Innenminister Günther Beckstein.
Für Leinemann weist Stoibers Ende als Spitzenpolitiker typische Züge auf: «Im Grunde ist der Fall Stoiber wie üblich abgelaufen. Der Abgang von Leuten, die an ihren Ämtern kleben, unterscheidet sich immer nur am Ende», sagte Leinemann im Interview mit Netzeitung.de.
Auch Heide Simonis, Helmut Kohl oder der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Johannes Rau «haben den richtigen Zeitpunkt verpasst, aufzuhören». Leinemann hat viele Politiker erlebt, die viele Gründe dafür fanden, warum es ohne sie überhaupt nicht geht. Doch Leinemann sieht das als Täuschungsmanöver: «In Wahrheit fürchten Sie, dass ihr politischer Abschied eine Art vorweg genommenes Sterben ist».
Bleibt die Einsicht aus, werden Bedingungen gestellt - wie zuletzt im Fall Stoiber zur CSU-Klausur in Wildbad Kreuth. Dort wollte die Partei- Führungsrunde einen Zeitplan für Stoiber abstecken, um zu verhindern, dass er bis zum Ende der nächsten Wahlperiode bleibt.
Kampf um die Restlaufzeit Wie Kohl hatte sich auch Stoiber über Monate an seine Ämter geklammert. Schon nach nach seinem Zaudern bei der Übernahme eines Ministerpostens im Kabinett Merkel 2005 hatte es Ärger gegeben: «Spätestens da hätte er merken müssen, dass er als Person die Bayern enttäuscht hatte», sagt Leinemann. Das wäre der einzige, halbwegs souveräne Weg gewesen, sich zurückzuziehen. Doch Stoiber blieb. Vor Wochen outete dann CSU-Vorstandsmitglied Gabriele Pauli das Stoiber-Büro in der Bayerischen Staatskanzlei als Spitzel-Nest: Des Ministerpräsidenten Büroleiter hatte sich im Umfeld der Stoiber- Kritikerin nach Motiven der Fürther Landrätin erkundigt. Das erboste nicht nur Pauli. Stoiber opferte seinen Büroleiter - er war es, der angerufen hatte. Selbst blieb er aber im Amt.
 |  Stoiber-Gegnerin Pauli | Foto: dpa |
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Fortan kämpfte Stoiber um seine Restlaufzeit. Offiziell bekannten sich die Gremien der Christsozialen von Landtagsfraktion bis CSU-Präsidium zu ihrem Chef. In Interviews taten die CSU-Granden schon eher ihre persönliche Meinung kund. Von «Abnutzungserscheinungen» sprach Landtagspräsident Alois Glück, andere, wie der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag Peter Ramsauer plädierten für eine «schnelle Lösung».
Streit um CSU-Vorsitz Landrätin Pauli vertrat hinfort die Parteimitglieder und ließ keine Gelegenheit aus, um gegen Stoiber zu mobilisieren. Für «Spiegel»-Autor Leinemann ist das logisch: «Weil er nicht freiwillig ging, kam der Aufstand der Basis, vom Lande her». Pauli sieht er als die Stimme des Volkes, die die zaudernden CSU-ler anspornte, ihren Unmut mehr und mehr zu artikulieren.
 |  Beckstein | Foto: dpa |
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Stoibers Amt als Ministerpräsident soll nun bald Innenminister Beckstein übernehmen. Um den Posten des CSU-Chefs gibt es derzeit Streit: Sowohl Wirtschaftsminister Erwin Huber als auch CSU-Vize Seehofer wollen ran. Seehofer, im Volk sehr populär, in der CSU-Landtagsfraktion eher ungeliebt, begründete sein spontanes Ansinnen im ZDF: «Es muss ja nicht immer alles von vornherein abgesprochen sein.»
 |  Sieht neuen Aufgaben entgegen: Seehofer | Foto: dpa |
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Entscheiden soll der Parteitag – geplant für den September. Ein tatsächlicher Generationswechsel jedoch sieht anders aus. Stoiber hat – mit Ausnahme von CSU-Generalsekretär Markus Söder – keinen jüngeren Gefolgsmann aufgebaut, meint auch Leinemann. Die Zeit nach Stoiber muss dieses Versäumnis ausgleichen: «Erst, wenn die alte Eiche gefällt ist, dann wird man sehen, ob auf der Lichtung etwas nachwächst», prophezeit Leinemann im Interview. Dann würden sich weitere Personen für die Nachfolge profilieren. «Beckstein und Huber, wenn sie denn überhaupt gewählt werden, können wohl nicht mehr als eine Übergangslösung sein.»
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