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SPD sieht Machtvakuum in Bayern

18. Jan 2007 17:09
Kurt Beck
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Die Arbeit der Großen Koalition werde durch den angekündigten Rückzug von Edmund Stoiber nicht einfacher, meint SPD-Chef Beck. Die FDP sieht sogar eine Schwächung der Bundeskanzlerin.

SPD-Chef Kurt Beck sieht mit dem für September angekündigten Rückzug von Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) schwierige Monate auf die Große Koalition in Berlin zukommen. Niemand wisse, «wie es weitergehen wird in der CSU und wer verantwortlich reden wird», sagte Beck am Donnerstag in Mainz.

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Mit einem «Ministerpräsidenten auf Abruf» werde das Verhandeln in Berlin nicht einfacher. Beck und Vize-Kanzler Franz Müntefering (SPD) stellten die Partnerschaft mit der Union aber nicht in Frage: «Die Koalition steht, und wir können da vernünftig zusammenarbeiten», sagte Müntefering.

Neuwahlen gefordert

FDP und Linkspartei sehen die Koalition und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) durch den geplanten Stoiber-Rücktritt geschwächt. Grüne und SPD verlangten Neuwahlen in Bayern.

Hessens Ministerpräsident und CDU-Vize Roland Koch würdigte dagegen die Lebensleistungen Stoibers. «Die großen Erfolge der CSU und die Spitzenpositionen Bayerns auf vielen Feldern, die in den letzten Tagen in Vergessenheit zu geraten drohten, werden ganz sicher mit seinem Namen verbunden bleiben.» FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle sagte: «Wenn ein Koalitionspartner faktisch ausfällt, ist dies eine Schwächung der Regierung und damit auch der Bundeskanzlerin.»

CSU «völlig zerstritten»

Für die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, ist die CSU «völlig zerstritten und handlungsunfähig». Es dürfe nicht ein König durch einen neuen König ausgetauscht werden. «Es ist nicht nur eine Krise von Herrn Stoiber und der CSU, sondern der Regierung.»

Linksfraktions-Chef Oskar Lafontaine sprach von einem bundespolitischen Abstieg der CSU. «Die Verkrustungen einer 50-jährigen Staatsparteiherrschaft» müssten aufgebrochen werden. Die große Koalition in Berlin werde bis September auf das Ende von Stoibers Nachspielzeit warten und entsprechend handlungsunfähig sein. (nz)

 
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