18. Jan 2007 18:21
Edmund Stoiber hat Spekulationen über seine politische Zukunft beendet und damit einen neuen Machtkampf in der CSU ausgelöst. Zwei christsoziale Spitzenpolitiker haben ihr Interesse am Parteivorsitz bekundet.
Demnach solle Innenminister Günther Beckstein neuer Regierungschef in Bayern werden und Wirtschaftsminister Erwin Huber das Amt des Parteivorsitzenden übernehmen. Beckstein gilt dem Anschein nach als gesetzt. Jedenfalls zeigte er sich offen für eine Nachfolge im Amt des bayerischen Ministerpräsidenten. «Ich habe immer erklärt, dass ich gegen Edmund Stoiber nie kandidieren werde. Mit der heutigen Erklärung ist eine andere Situation da», sagte Beckstein am Donnerstagnachmittag dem Bayerischen Rundfunk. Es sei jetzt wichtig, dass die CSU möglichst schnell zu einer seriösen Entscheidungsfindung zurückkomme.
Huber dürfte indessen auf Widerstand stoßen. Zwar gab auch er unmittelbar nach Stoibers Rücktritts-Ankündigung via «Münchner Merkur» offiziell bekannt, dass er beim CSU-Parteitag im Herbst für den CSU-Vorsitz kandidieren werde. Doch meldete kurz darauf auch Bundes- Agrarminister Horst Seehofer Ansprüche an. «Nach allem, was führende Partei- und Regierungsmitglieder zu mir gesagt haben, erwarte ich, dass mit mir über den Parteivorsitz gesprochen wird», zitiert ihn die Zeitung «Donaukurier».
Huber dagegen rechnet sich schon deshlab gute Chancen aus, weil er als langjähriger Generalsekretär und Staatsminister die Erfahrung habe, «das Profil der CSU als Volkspartei zu erhalten und ihre Gestaltungskraft auf allen Ebenen zu bewahren und in allen Bereichen einzubringen».Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Stoiber hatte zuvor seinen Rückzug von beiden Ämtern angekündigt. Auf einer Pressekonferenz in München nannte Stoiber als Zeitpunkt den 30. September. Er werde sich auf dem geplanten Parteitag im September nicht zur Wiederwahl stellen.
Stoiber zieht damit die Konsequenz aus der anhaltenden Diskussion um seine politische Zukunft. Am Freitag sind nach Stoibers Angaben Gespräche mit der Parteiführung vorgesehen. (nz)
