Experte warnt Union vor Pleite bei Wahl 2009
18. Jan 2007 07:07
 |  Edmund Stoiber | Foto: AP |
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Im Streit um Edmund Stoiber erwartet Meinungsforscher Schöppner dessen baldigen Abgang als Ministerpräsident. Der CSU-Chef habe einen entscheidenden Fehler gemacht, sagte er auf Netzeitung.de.
Trotz der verschobenen Entscheidung der CSU-Landtagsfraktion über die politische Zukunft von Parteichef Edmund Stoiber rechnet Meinungsforscher Klaus-Peter Schöppner mit einem baldigen Aus für den bayrischen Ministerpräsidenten. «Es gibt kaum Fälle, wo Politiker von so weit unten noch einmal hochgekommen sind», sagte der Leiter des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid auf Netzeitung.de und ergänzte: «Zumindest nicht in seiner alten Position.»
Die CSU-Landtagsabgeordneten hatten Stoiber in der Nacht zum Mittwoch das Vertrauen ausgesprochen, die Frage der Spitzenkandidatur jedoch bewusst offen gelassen. Diese solle vor dem für September geplanten Parteitag geklärt werden. «Die Krise ist damit natürlich nicht erledigt», urteilte Schöppner. «Der Streit wird bis zum Parteitag weitergehen.» Die CSU könne sich zurzeit nicht mehr artikulieren. Das sei «auch ein bundespolitisches Thema», schließlich sei die Union bei der nächsten Bundestagswahl «auf die Stimmen der CSU-Wähler in Bayern angewiesen». Schöppner: «Die CDU kann in nächster Zeit wegen dem Thema richtig sauer werden.»
«Populistisch thematisiert»
Der Niedergang Stoibers hat nach Ansicht des Meinungsforschers Schöppner mit dessen Absage im November 2005 für das Amt des Wirtschaftsministers im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begonnen. Seitdem habe in der CSU ein «sublimes Gefühl» der Unzufriedenheit geherrscht, das zunächst von anderen Themen überdeckt worden sei. Nun werde die Angelegenheit «populistisch thematisiert» und sei in den Medien verhaftet.Lediglich ein einschneidender oder von allen Parteimitgliedern gefällter Beschluss über Stoibers politische Zukunft könne als «Katalysator» die Stimmung in der Partei beruhigen, ist sich Schöppner sicher. «Je basisdemokratischer die Entscheidung fällt, desto besser sind die Chancen für Stoiber.» Dass sich der CSU-Chef nicht zu einer Mitgliederbefragung bereit gezeigt habe, ist aus Sicht Schöppners ein schwerer Fehler gewesen. «Ich glaube, dann wäre er da heil durchgekommen.»
Umfrage: Union verliert
Inzwischen sei Stoiber jedoch eine Belastung für seine Partei. «Stoiber war mal ein Wegen-Politiker. Jetzt ist er ein Trotz-Politiker», sagte Schöppner. «Wegen-Politiker» seien jene, die populärer als ihre Partei sind und neue Wähler bringen, erläuterte der Meinungsforscher. Typisch für «Trotz-Politikern» sei hingegen, dass sie erst durch positive Werte ihrer Partei populärer würden.Dass die Führungskrise der CSU der Popularität der Unionsparteien schadet belegt auch eine Umfrage des Magazins «Stern» und des Senders RTL. Danach büßten CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche zwei Punkte ein, wie das Blatt am Mittwoch mitteilte. Beide Parteien fielen von ihrem zwischenzeitlichen Hoch von 35 Prozent auf 33 Prozent zurück. Die SPD steigerte sich dagegen um zwei Punkte auf 28 Prozent in der Wählergunst.
Stoiber-Abgang würde helfen
Liberale und Grüne konnten ebenfalls zulegen: Die FDP kletterte um einen Punkt auf 14 Prozent, die Grünen verbesserten sich ebenfalls um einen Punkt auf 11 Prozent. Die Linkspartei verlor zwei Punkte und fiel auf 8 Prozent. Zudem ist die große Mehrheit der Deutschen der Meinung, ein Rückzug von CSU-Chef Edmund Stoiber aus seinen Ämtern würde der Union nutzen. Dies ergab eine Emnid-Umfrage im Auftrag von N24. Danach glauben 72 Prozent der Befragten, ein Rückzug des bayerischen Ministerpräsidenten könnte für die CDU/CSU von Vorteil sein. In Bayern selbst sind den Angaben zufolge 69 Prozent dieser Meinung.
Für das Web ediert von Timo Hoffmann