08. Dez 2006 14:06
Bei der künftigen Bundes- Regelung des Bleiberechts für geduldete Ausländer will die Große Koalition an den Grundzügen der Länder- Regelung anknüpfen. Die Grünen sind empört.
Laut dem Länder- Kompromiss sollen bereits längere Zeit geduldete Ausländer, die spätestens Ende September 2007 einen Arbeitsplatz nachweisen, ein Bleiberecht erhalten. Eine Duldung haben etwa abgelehnte Asylbewerber, die aus humanitären oder technischen Gründen nicht abgeschoben werden können - zum Beispiel, weil sie keine gültigen Reisedokumente haben.Von der Länder- Regelung werden Schätzungen zufolge jedoch nur einige Zehntausend der knapp 200.000 Geduldeten profitieren. Für die Übrigen sieht Böhmer kaum eine Chance auf dauerhaften Aufenthalt in Deutschland: Ein Bleiberecht müsse an den Integrationserfolg anknüpfen, sagte Böhmer. «Es kann und wird deswegen aber nicht so sein, dass jeder Geduldete in Deutschland bleiben kann.»