NPD schüchtert Abgeordnete in Schwerin ein
08.12.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Anhänger der NPD (Archivfoto)
Foto: AP
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Die rechtsextreme NPD hat Abgeordnete und Fraktionsmitarbeiter des Landtags in Schwerin am Donnerstag gefilmt und fotografiert. Die Parlamentarier waren auf dem Weg zu einer Diskussion über Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern, berichtete die «Schweriner Volkszeitung». Ein sozialdemokratischer Abgeordneter sei bedroht worden. Die SPD betrachte das Vorgehen der NPD und ihrer Helfer als Versuch der Einschüchterung und Provokation, sagte der Fraktionschef Volker Schlotmann der Zeitung. Er werde rechtliche Schritte dagegen prüfen.
Der SPD-Abgeordnete Norbert Nieszery ist nach eigenen Angaben wegen der Aufnahmen in ein Wortgefecht mit einem zur NPD-Fraktion gehörenden Bodyguard geraten. Dabei habe er ihm indirekt mit Gewalt gedroht.
Bei der Debatte im Landtag riefen die Abgeordneten zu einer intensiven Auseinandersetzung mit Neonazis auf. Sie warnten davor, die Gefahr durch die NPD zu beschönigen oder gar aus Image-Gründen zu leugnen. Die rechtsextreme NPD war bei den Landtagswahlen im September auf 7,3 Prozent der Stimmen gekommen. Sie sitzt seit dem mit sechs Abgeordneten im Schweriner Landtag. (nz)