Bei SPD-Programmdebatte «kein Flügelstreit»
04.12.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Kurt Beck
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
SPD-Parteichef Kurt Beck hat das parteiinterne Diskussionsklima bei den Gesprächen über das neue Grundsatzprogramm gelobt. Es gebe «keine Flügelstreitigkeiten». Vielmehr werde gemeinsam um inhaltliche Antworten auf Zukunftsfragen gerungen. «Das ist eine Diskussion, die richtig Freude macht», sagte Beck am Montag nach einer SPD-Präsidiumssitzung in Berlin.
Die SPD-Programmkommission hatte bei einer Klausur am Wochenende den Entwurf für ein neues Parteiprogramm in der Grundausrichtung angenommen. Beck bestätigte, dass es aus den Reihen der 80-köpfigen Programmkommission zahlreiche Ergänzungs- und Änderungswünsche gebe. Dies sei ein normaler Vorgang. Die Grundausrichtung des Programms werde dabei nicht in Frage gestellt. Das SPD-Präsidium will sich am 17. Dezember auf einer Sondersitzung mit dem überarbeiteten Entwurf beschäftigen.
In Entwurf wird für eine Politik des hohen Wirtschaftswachstums plädiert. Technischer Fortschritt sowie Leistung werden ausdrücklich bejaht. Das neue Grundsatzprogramm soll das bisherige Berliner Programm der SPD aus dem Jahr 1989 ablösen und im November 2007 auf dem regulären Bundesparteitag in Hamburg beschlossen werden. (nz)