23. Nov 2006 15:17, ergänzt 15:36
Klaus Wowereit ist bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin abgestraft worden: Der SPD-Politiker fiel im ersten Wahlgang überraschend durch.
Um das Abstimmungsergebnis hatte es zunächst Verwirrung gegeben: Parlamentspräsident Walter Momper (SPD) erklärte Wowereit zunächst für wiedergewählt. Dann musste er sich aber nach Zurufen korrigieren.Die Regierungsfraktionen von SPD und Linkspartei stellen seit der Abgeordnetenhauswahl am 17. September zusammen nur noch 76 der insgesamt 149 Abgeordneten. Die Opposition aus CDU, Grünen und FDP hat 73 Sitze. Für die geheime Wahl des Regierungschefs ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich. Bei der Ermittlung der Mehrheit werden allerdings die ungültigen Stimmen und die Enthaltungen faktisch als Nein-Stimmen gewertet.
Wowereit könnte sich theoretisch unbegrenzt häufig wieder zur Wahl stellen. Nach Angaben des Abgeordnetenhauses gibt es keine Regelung, weder in der Verfassung noch in der Geschäftsordnung des Parlaments, die diesen Fall regelt. Nirgendwo ist die Zahl solcher Wahlgänge festgelegt.
«Es gibt nur eine politische Schmerzgrenze», hieß es. Gedacht wird dabei an den Fall der ehemaligen Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD). Sie war im März 2005 in vier Wahlgängen im Kieler Landtag an Gegenstimmen aus der eigenen SPD-Fraktion gescheitert. Wowereit zeigte sich im Vorfeld sicher, dass seine Wahl im ersten Anlauf gelingt: «Ich habe keine Heide-Simonis-Albträume. Ich schlafe ganz ruhig.» (nz)
