CDU-Politiker sieht Terrorgefahr nicht gebannt
20. Nov 2006 17:10
 |  Wolfgang Bosbach | Foto: dpa |
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Unions- Fraktionsvize Bosbach, sieht durch den vereitelten Anschlag auf ein Verkehrsflugzeug in Deutschland Befürchtungen von Experten bestätigt. Der CDU-Politiker warnt davor, sich sicher zu fühlen.
Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat sich betroffen über die Vorbereitungen für einen Terroranschlag auf ein Verkehrsflugzeug gezeigt. «Man will sich gar nicht vorstellen, was passiert wäre, wenn man sich über die Höhe der Entlohnung geeinigt hätte. Denn es war ja wohl so, dass das Attentat nicht vollzogen wurde, weil man sich nicht einigen konnte, wie viel die Attentäter als Entlohnung bekommen sollten», sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Montag im Fernsehsender N24.
Die entscheidende Frage sei nunmehr welches terroristische Netzwerk und welche Personen hinter dem geplanten Anschlag stünden, sagte Bosbach. «Denn wir dürfen uns ja nicht in Sicherheit wiegen, dass sie nunmehr Anschlagspläne in Deutschland aufgeben werden», warnte der Innenexperte. «Wir haben alleine bei der Bundesanwaltschaft 200 Ermittlungsverfahren mit terroristischem Hintergrund anhängig», sagte er. Deutschland sei nicht nur Teil eines großen Gefahrenraumes, sondern direkt im Visier des Terrors - was spätestens die fehlgeschlagenen Kofferbomben-Attentate gezeigt hätten.
Pläne für Anschlag entdeckt
Die Bundesanwaltschaft hatte zuvor Erkenntnisse mitgeteilt, wonach Terroristen in Deutschland einen Sprengstoff-Anschlag auf ein Passagier-Flugzeug geplant haben. Demnach wird gegen sechs Beschuldigte wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Sie seien vergangene Woche festgenommen, mit einer Ausnahme aber am Samstag wieder auf freien Fuß gesetzt worden, hieß es. Einzelheiten zu dem geplanten Anschlag gab die Ermittlungsbehörde nicht bekannt.Der Zeitung «Die Welt» zufolge galten die Attentatspläne einer Maschine der israelischen Gesellschaft El Al. Am Frankfurter Rhein-Main-Flughafen habe ein Bombenkoffer an Bord geschmuggelt werden sollen. Weiter berichtete das Blatt, in Sicherheitskreisen werde nicht ausgeschlossen, dass der Anschlag während der Fußball-Weltmeisterschaft verübt werden sollte.
Bosbach sieht sich bestätigt
CDU-Innenpolitiker Bosbach sieht den neuen Fall als Bestätigung für die geplante Verschärfung der Terrorismus-Bekämpfung. «Wir brauchen dringend die Anti-Terror-Datei. Sie ist im Gesetzgebungsverfahren. Wir brauchen ein Terrorismusbekämpfungs-Ergänzungsgesetz. Das wollen wir in diesem Jahr noch verabschieden», sagte er. Konsequenz aus den versuchten Kofferbombenanschlägen sei, «die Menschen, die auf Dauer nach Deutschland kommen, insbesondere solche aus Problemstaaten, viel genauer ansehen, als das in der Vergangenheit der Fall war». (nz)
