24. Okt 2006 10:46
Ende November steht auf einem Parteitag die komplette Wahl der CDU-Führung an. Mit einem «dramatisch schlechten» Wahlergebnis muss Generalsekretär Pofalla rechnen.
Demnach will das Blatt von verschiedenen Unions- Spitzenvertretern erfahren haben, dass «Herr Pofalla vermutlich in einer Art Blitzableiter-Funktion abgestraft» werden dürfte. Auf dem Parteitag steht die komplette Wahl der Parteiführung an, eine gute Bestätigung der Vorsitzenden Angela Merkel in ihrem Amt gilt als sicher.Pofalla, auf einem kleinen CDU-Parteitag am 20. Februar mit 96,2 Prozent Zustimmung gekürt, wird nach der augenblicklichen Unzufriedenheit über den Regierungskurs der Union ein Ergebnis «von unter 60 Prozent» zugetraut, zitiert die Zeitung einen westdeutschen Landesvorsitzenden der CDU. Gerüchte, es könnte deshalb noch vor dem Parteitag zu einer Ablösung von Pofalla kommen, wurden von der Unions-Spitze aber entschieden zurückgewiesen. Derlei Gedankenspiele seien «absolut gegenstandslos», hieß es demnach aus der CDU-Zentrale.
Intern wurde laut dem Bericht aber teils heftige Kritik geübt - auch an der Art der bisher geführten Debatte über ein neues Grundsatzprogramm der Union, geleitet von Ronald Pofalla. «Über Schlagworte ist die Debatte nie hinausgegangen», kritisierte ein CDU-Präsidiumsmitglied aus Westdeutschland. Im Übrigen sei man sich nicht mehr sicher, ob in der Union «nach dem voreiligen Leipziger Reformeifer und seit der Regierungsübernahme durch Frau Merkel noch der Begriff der Freiheit als der zentrale Identifikationsbegriff der Union gelten soll», bemängelte ein Unions-Präsidiumsmitglied. «Statt Freiheit müsste es nun Gerechtigkeit heißen», wurde dagegen aus Nordrhein-Westfalen gefordert.
Die Suche nach Ursachen für die schlechten Umfragewerte der Union hatten am Montag auch im CDU-Bundesvorstand einen Krach ausgelöst. Wie von mehreren Teilnehmern verlautete, soll während der Sitzung Kultur-Staatsminister Bernd Neumann (CDU) einzelne Regierungschefs dafür verantwortlich gemacht haben, dass die Union derzeit kein geschlossenes Bild abgebe. Hintergrund ist die Kritik einiger Unions-Ministerpräsidenten in den vergangenen Wochen an der Gesundheitsreform. (nz)