Vor dem geplanten Untersuchungsausschuss im Fall Kurnaz muss nach Ansicht der FDP auch der ehemalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) als Zeuge vernommen werden. Das sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag, Jörg van Essen, am Freitag im Deutschlandradio Kultur.

Van Essen deutete an, dass möglicherweise auch Scharpings Nachfolger Peter Struck (SPD) als Zeuge auftreten solle. Gehört werden müssten auch die militärischen Vorgesetzten, sagte er weiter.

Dem FDP-Politiker zufolge geht es beispielsweise um die Frage, warum Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr überhaupt als Wachsoldaten in Afghanistan eingesetzt worden seien. «Der Vorfall muss dringend geklärt werden.»

Van Essen forderte darüber hinaus ein Kontrollgremium des Bundestages für KSK-Einsätze. Das Verfahren sei bislang nicht geregelt. «Wenn etwas hochgeheim ist, dann muss es besonders intensiv kontrolliert werden, damit es nicht zu Fehlentwicklungen kommt.»

Mit Blick auf eine mögliche Beendigung des KSK-Einsatzes in Afghanistan sagte van Essen: «Wenn sich herausstellen sollte, dass es Fehlentwicklungen gegeben hat, dann wird natürlich die Frage einer Fortsetzung besonders kritisch zu beurteilen sein.»

Der ehemalige Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz wirft Bundeswehrsoldaten vor, ihn im Januar 2002 in einem US- Gefangenenlager im afghanischen Kandahar misshandelt zu haben. (nz)