Die Finanzsituation Berlins
19.10.2006
Herausgeber: netzeitung.de
In Berlin
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Das Land Berlin hat derzeit mehr als 60 Milliarden Euro Schulden. Vor 15 Jahren lag die Verschuldung noch bei 10 Milliarden Euro. Der schnelle Abbau der Bundeshilfen nach der Wiedervereinigung für das alte West-Berlin, der viel zu groß dimensionierte öffentliche Dienst in beiden Teilen der Stadt, zu hohe Ausgaben in weiteren Bereichen sowie das Abwandern der Industrie führten zu diesem unkontrollierten Anstieg.
Seitdem wuchsen die Zinsen, die Berlin jedes Jahr für seine Kredite zahlen muss, von 500 Millionen auf 2,4 Milliarden Euro. Die Zinszahlungen, die Berlin nicht aus seinen Einnahmen finanzieren kann, werden die Verschuldung in den kommenden Jahren weiter wachsen lassen. Der jährlichen Ausgaben Berlins liegen bei rund 20 Milliarden Euro.
Gleichzeitig kommt das Land mit seinen 3,3 Millionen Einwohnern nur auf rund 17 Milliarden Einnahmen. Dazu zählen bereits 3,2 Milliarden Euro aus dem Länderfinanzausgleich sowie mehr als 2 Milliarden Euro Bundesergänzungszuweisungen.
Die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben soll - abgesehen von den Zinszahlungen - im kommenden Jahr geschlossen werden. Dann werden die laufenden Ausgaben über die Einnahmen finanziert. Zur Ausgabensenkung hat der Berliner Senat zahlreiche Sparmaßnahmen in allen Bereichen durchgesetzt. So wurden die Gehälter im öffentlichen Dienst um bis zu zwölf Prozent gekürzt. (dpa)