Noch in dieser Woche wollen Diplomaten der so genannten Sechsergruppe in Berlin nach einem Ausweg aus dem Atomkonflikt mit dem Iran suchen. Das Auswärtige Amt bestätigte am Montag die Planungen für ein solches Treffen, an dem am Donnerstag die politischen Direktoren der fünf UN-Vetomächte - USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie Deutschlands teilnehmen wollen.

Wie aus diplomatischen Kreisen in Wien verlautete, werden zudem am Mittwoch der EU-Außenbeauftragte Javier Solana und der iranische Atom-Chefunterhändler Ali Laridschani in Wien miteinander beraten.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte bei einer Konferenz mit den deutschen Botschaftern, der Druck auf Iran müsse erhöht werden, falls die Gespräche Solanas keinen Erfolg hätten. Er widersprach der iranischen Darstellung, wonach das Kompromissangebot der internationalen Gemeinschaft unzumutbare Vorbedingungen an Teheran erhalte.

Auf dem «5 plus 1»-Treffen am Donnerstag in der deutschen Hauptstadt soll ausgelotet werden, ob sich auch China und Russland nach Ablauf des Ultimatums des UN-Sicherheitsrats an möglichen ersten Sanktionen wirtschaftlicher Art gegen den Iran beteiligen wollen. Beide Länder haben sich dazu bislang sehr zurückhaltend geäußert.

Der Sprecher des Auswärtigen Amts verwies darauf, dass sich die Sechser-Gruppe bereits im Juli in Paris auf einen Fahrplan für die weiteren Schritte verständigt habe, falls der Iran bis Ende August nicht auf die Urananreicherung verzichte. Dazu gehöre als nächstes die erneute Befassung des UN-Sicherheitsrats und die Ausarbeitung einer neuen Resolution.

Iran teilte indes mit, auf Sanktionen werde mit einem Stopp sämtlicher Inspektionen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) reagiert. Ein entsprechender gesetzentwurf sei bereits in Vorbereitung, sagte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Außenpolitik und Sicherheit, Alaeddin Boroujerdi, im staatlichen Fernsehen.

Bereits im vergangenen Jahr hatte das iranische Parlament unangekündigte IAEA-Inspektionen per Gesetz gestoppt. Möglich waren seither aber weiter angekündigte Inspektionen im Rahmen des internationalen Abkommens zur Nicht-Verbreitung von Atomwaffen. «Im Fall von Sanktionen würde das Parlament die Regierung verpflichten, sämtlich Formen von Inspektionen zu blockieren», sagte Boroujerdi. (nz)