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Linke verlangt Untersuchung gegen Israel

31. Aug 2006 12:35
Linkspartei-Außenpolitiker Paech
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Der Linkspartei-Außenpolitiker Paech verlangt die Aufklärung von Vorwürfen, Israel habe im Südlibanon uranhaltige Munition abgefeuert. «Depleated uranium» steht unter Verdacht, Krebs auszulösen.

Der Linkspartei-Außenpolitiker Norman Paech fordert eine Untersuchung von Vorwürfen, Israel habe im Südlibanon Munition eingesetzt, die so genanntes abgereichertes Uran enthält. Angesichts des im Libanon geäußerten Verdachts müsse «eine neutrale Institution wie die Uno nicht nur den Einsatz von Streumunition, sondern auch den Einsatz von 'depleatet uranium' untersuchen», sagte Paech der Netzeitung. Etwa im Golfkrieg habe Munition aus dem besonders harten, aber gefährlichen Material Gesundheitsschäden bei Soldaten verursacht. Menschenrechtler und Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) hatten bereits eine Untersuchung des Einsatzes von Streumunition verlangt.

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Munitionshersteller ummanteln ihre Projektile mit dem Abfallprodukt aus der Uran-Aufbereitung, damit sie selbst schwere Panzerungen durchschlagen können. Wie Friedens- und Menschenrechts- Organisationen beklagten, setzte die Nato im Frühjahr 1999 Munition mit abgereichertem Uran (depleted uranium) auch massenhaft in Jugoslawien ein. Friedensbewegung, Ärzteorganisationen und Wissenschaftler wiesen immer wieder darauf hin und machten auf die gesundheitsschädigenden Wirkungen dieser Waffen aufmerksam. Ähnliche Vorwürfe wurde auch in Jugoslawien laut, mehrere dort eingesetzte Soldaten waren an Leukämie gestorben.

Ministerin Wieczorek-Zeul handelte sich mit ihrer Forderung herbe Kritik des Zentralrats der Juden ein. Unterdessen beklagte selbst die Uno, Israel habe die umstrittene Streumunition abgeworfen, deren Überreste auch nach langer Zeit noch explodieren können.

Außenpolitiker Paech verteidigte die Kampfstrategie der Hisbollah gegen Kritik, die Miliz habe ihre Raketen inmitten von Zivilisten platziert, um ihre Stellungen vor israelischen Bomben zu schützen. «Das mag in einzelnen Fällen so gewesen sein, es war aber auch eine Frage der territorialen Möglichkeiten», sagte Paech, der vor wenigen Wochen selbst in die Konfliktregion gereist war.

Paech sprach sich zudem für einen generellen Stopp von Waffenlieferungen an die Parteien des jüngsten Nahostkonfliktes aus. Es könne nicht sein, dass Israel «U-Boote erhalten soll, die atomtauglich sind», zugleich jedoch Waffenlieferungen an die libanesische Seite verhindert werden sollen. Diese Strategie sei «ungleichgewichtig» und «untauglich», den Friedensprozess voranzubringen. Um die Balance der Kräfte in der Region zu stabilisieren, müsse israelische Truppen schnellstens vollständig aus dem Südlibanon abziehen. Die libanesische Armee müsse weiterhin schnellstens die Hisbollah-Miliz integrieren.

 
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