Er nahm dabei Bezug zu der von Bundes- Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Herbst geplanten Islam-Konferenz. «Wenn der Islamrat offensichtlich die Absicht hat, ein Mitglied der extremistischen Milli Görüs zum Islam-Gipfel (...) zu entsenden, ist dies kein Signal einer wirklichen Bereitschaft, sich zu diesem Staat und seiner Rechtsordnung zu bekennen», sagte Schönbohm.

Schönbohm forderte vor diesem Hintergrund diejenigen Muslime zur Ausreise aus Deutschland auf, die sich nicht an das Grundgesetz hielten. «Ablehnung unserer Rechtsordnung, Aufrufe zum Heiligen Krieg und Antisemitismus haben bei uns keinen Platz – unabhängig davon, ob sie in Gotteshäusern gepredigt oder auf der Straße verkündet werden», sagte der CDU-Politiker. «Wer das nicht begreifen will, sollte unser Land besser verlassen.»

Der Innenminister bezeichnete es überdies als wünschenswert, «wenn in den Moscheen auf Deutsch gebetet und gepredigt würde». Die Muslime müssten im Übrigen darauf achten, dass in den Moscheen nicht Hassprediger und fundamentalistische Verführer «ihr Unwesen treiben und vor allem junge Muslime zu Gewalt aufstacheln».

Wie Schönbohm sagte, gibt es in Deutschland rund 32.000 Islamisten von denen gut 3000 gewaltbereit seien. «Dieses extremistische Potential stellt eine erhebliche Gefahr dar», warnte der Innenminister. Gleichwohl wisse er, dass «die weit überwiegende Zahl der Muslime in Deutschland friedlich und verfassungstreu» sei. «Deshalb darf es einen Generalverdacht gegen Muslime niemals geben», betonte Schönbohm.

Ungeachtet dessen müssten die muslimischen Gemeinden mit den Sicherheitsbehörden «eng zusammenarbeiten und anzeigen, wenn Einzelne in den Gebetshäusern zu Hass und Gewalt» aufriefen. «Diese Leute namhaft zu machen, ist jedermanns Bürgerpflicht», sagte der CDU-Politiker. «Es ist nicht allein Sache des Staates, religiösen gewaltbereiten Fundamentalismus zu bekämpfen.» Hier seien auch die Muslime gefordert.

Für das Web ediert von Dietmar Neuerer