Beck wirbt mit Kohl-Slogan für Leistung
19.08.2006
Herausgeber: netzeitung.de
'Leistung muss sich wieder lohnen!'
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
«Der soziale Aufstieg in Deutschland ist blockiert», klagt SPD-Chef Beck in einem Beitrag für die «Welt am Sonntag». Ein Zerfall des Landes in eine «Dreidrittelgesellschaft» drohe, in der oben und unten immer weiter auseinander driften. Dazwischen lebe die Mittelschicht in zunehmender Verunsicherung.
Vor allem die vielen Leistungsempfänger der Unterschicht hat Beck mit seinem Beitrag im Blick: Deutschland könne es nicht ohne Schaden aushalten, wenn ein Kernversprechen der sozialen Marktwirtschaft immer wieder gebrochen werde, nämlich Sicherheit und Aufstieg durch Arbeitsleistung. «Leistung muss sich wieder lohnen», überschrieb Beck seinen Text – ein Wahlwerbespruch, mit dem die CDU unter Helmut Kohl 1982 die damalige SPD-geführte Bundesregierung aus dem Amt warf.
Beck entwirft in seinem Beitrag das Leitbild eines «vorsorgenden Sozialstaates, der am Leistungsprinzip orientiert ist und der sozialen Zusammenhalt stiftet». Die Schlüsselrolle weist Beck der Bildung zu. «Bildungsreichtum und -armut sind in unserer Welt des fortschreitenden Wissens zur sozialen Schicksalsfrage geworden.» Es sei daher «zutiefst beschämend», dass in Deutschland die Bildungschancen besonders stark von der Herkunft abhängig seien. Das hatten Studien der OECD oder der Uno gezeigt.
Beck verteidigte die Richtung der Großen Koalition, die soziale Sicherung zunehmend über Steuern und weniger über Lohnnebenkosten zu finanzieren. Beschäftigte zahlten heute doppelt, über die Beiträge und Steuern. Kapital müsse steuerpflichtig bleiben, um Arbeit nicht zu benachteiligen. Er sei für eine angemessene Besteuerung der Erbschaften, um gleiche Startchancen zu ermöglichen. Nötig sei zudem eine nationale Anstrengung für erstklassige Kindergärten und Schulen. Rheinland-Pfalz, wo Beck Ministerpräsident ist, hat das dritte Kindergartenjahr schon kostenfrei gestellt und plant bis 2010 die Gebühren ganz zu streichen. (nz)