netzeitung.deBND warnt vor Indiskretion im BND-Ausschuss

22.07.2006

 Herausgeber: netzeitung.de

Ernst Uhrlau (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Ernst Uhrlau
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

BND-Chef Uhrlau hat den Untersuchungs- Ausschuss zur «BND-Affäre» zu mehr Vertraulichkeit aufgefordert. Sonst sei die Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten in Gefahr, warnte er.

Bundesnachrichtendienst- Präsident Ernst Uhrlau hat vor einer Beeinträchtigung der Zusammenarbeit des BND mit ausländischen Geheimdiensten gewarnt. Diese sei durch die mangelnde Diskretion des Bundestags- Untersuchungsausschusses zur so genannten BND-Affäre bedroht, sagte er der Zeitung «Welt am Sonntag».

«Unsere Partnerdienste befürchten, dass im Zuge des Untersuchungs- Ausschusses ausländisches Quellenmaterial präsentiert wird», so Uhrlau. Die ausländischen Dienste würden sich die Frage nach der Vertraulichkeit der deutschen Sicherheitsbehörden stellen - und das könne der künftigen Zusammenarbeit schaden.

Uhrlau forderte daher eine schärfere Geheimhaltungspflicht im BND-Ausschuss: «Wir müssen dafür Sorge tragen, dass unsere internationalen Vereinbarungen und Verpflichtungen eingehalten werden», sagte er. Die parlamentarische Kontrolle des Dienstes würde ad Absurdum geführt, wenn durch Indiskretionen die Funktionsfähigkeit des BND beeinträchtigt würde.

Zuvor hatte Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) dafür plädiert, «bestimmte Informationen nicht oder nur geheim» herauszugeben. Der BND-Untersuchungsausschuss behandelt unter anderem die Rolle des Bundesnachrichtendienstes bei der Entführung des Deutsch-Libanesen Khaled el Masri. (nz)