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Böhmer «erschüttert» über Bücherverbrennung

06. Jul 2006 07:19
Ministerpräsident Böhmer
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Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer kündigt hartes Vorgehen gegen Initiatoren einer Bücherverbrennung an. Beim Kampf gegen Rechts setzt er auf die Kompetenz vor Ort.

Von Tilman Steffen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hat ein konsequentes Vorgehen gegen die Rechtsextremisten angekündigt, die Ende Juni in dem Ort Pretzien nahe Magdeburg eine Bücherverbrennung nachstellten. In aller Öffentlichkeit ein Exemplar des «Tagebuch der Anne Frank» in die Flammen zu werfen, «war eine politische Demonstration», sagte Böhmer der Netzeitung. «Deshalb müssen wir mit aller Schärfe darauf reagieren.»

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  • Neben allen politischen und juristischen Konsequenzen sollten Gespräche in den umliegenden Schulen organisiert werden. Zudem werde es eine Veranstaltung geben, «mit der man öffentlichkeitswirksam unsere Abscheu deutlich machen kann».

    Der Vorfall nach dem Muster der von den Nationalsozialisten 1933 veranstalteten Verbrennung von «nichtdeutschem Schriftgut» habe ihn «erschüttert», so Böhmer. «Wenn sich so etwas jetzt wiederholt, ist das ein Zeichen, wie groß die Verwirrung in manchen Köpfen ist.»

    Interview:
    Laut bisher unwidersprochenen Berichten hatten Rechtsextremisten in dem Ort nahe Magdeburg auf einem Sonnenwendfeuer eine US-Flagge und ein Exemplar des weltbekannten Tagebuchs der im Holocaust umgekommenen Jüdin in die Flammen geworfen. Der Ortsbürgermeister sah dabei zu. Erst eine Mitarbeiterin des örtlichen Ordnungsamtes beendete die Veranstaltung.

    SPD empört und schockiert

    Böhmer wandte sich gegen eine Unterstützung durch die Bundesebene beim Kampf gegen rechte Tendenzen. «Die Bekämpfung des Rechtsextremismus muss vor allem auch vor Ort in die Hand genommen werden», so Böhmer. Wer versuche, alles auf Geld zu reduzieren, der rede am Thema vorbei. «Man kann auch mit vielen Millionen Euro das Problem nicht lösen», so der Ministerpräsident mit Blick auf die Diskussion um Kürzungen bei Anti-Rechts-Initiativen. «Es geht darum, das Denken der Menschen zu beeinflussen.»

    Auch bei der SPD sorgte der Vorfall für Empörung. Die Verbrennung «ist eine schwer wiegende, krasse Grenzverletzung, die das Andenken Ermordeter in den Dreck zieht», sagte der SPD-Innenpolitiker im Bundestag, Dieter Wiefelspütz, der Netzeitung. SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen bezeichnete es als «schockierend, dass ein gewählter Bürgermeister sich so etwas ansieht» und forderte weitergehende Schritte: «Es ist an der Zeit, da Konsequenzen zu ziehen», sagte er der Netzeitung. Der Vorfall sei ein symbolischer Akt und eine gezielte Provokation gewesen, so Annen, der auch die Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD leitet. «Das konnte keiner übersehen, so etwas ist nicht entschuldbar.» Da eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes die Veranstaltung beendete, «scheint es ja durchaus aufgefallen zu sein».

     
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