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Protest gegen Bush-Besuch nimmt Form an

02. Jul 2006 20:44
US-Präsident George W. Bush
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Vor dem Deutschland- Besuch von US-Präsident Bush haben sich Gegner seiner Politik aus dem ganzen Bundesgebiet zu einem Bündnis zusammengeschlossen. Ihr Motto: «Not Welcome, Mr. President».

Beim Deutschland-Besuch von US-Präsident George W. Bush will ein Aktionsbündnis von etwa 30 Organisationen gegen die Außenpolitik der USA demonstrieren. «Es geht dabei nicht gegen Bush persönlich oder generell gegen die USA, sondern gegen die amerikanische Kriegspolitik, die der Präsident entgegen des Völkerrechts betreibt und zu verantworten hat», erklärte Peter Strutynski vom Bundesausschuss der Organisation Friedensratschlag in Stralsund, wo Bush Mitte Juli erwartet wird. Die Proteste stünden unter dem Motto «Not welcome, Mr. President».

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An zwei Veranstaltungsorten in der Stralsunder Innenstadt sind von Kundgebungen, Gespräche, Informationsangebote und Demonstrationszüge geplant. Die Hauptforderung der Demonstranten laute «Kriege beenden - Kriegsplanungen stoppen», sagte Strutynski. Bushs Krieg gegen den Terror sei schon lange zu einem Vorwand geworden, unliebsame Regime auszuwechseln und so Einfluss und wirtschaftliche Vorteile zu gewinnen. Für Öl dürfe künftig kein Blut mehr fließen.

Nicht nur aus Stralsund und Mecklenburg-Vorpommern würden Demonstranten dabei sein, sagte Strutynski. Auch aus Hamburg, Berlin und dem Ruhrgebiet seien Busse angemeldet. Zudem würden in vielen Städten in ganz Deutschland während des Aufenthalts des US-Präsidenten so genannte «Bush-Trommeln» geschlagen, um gegen seine Politik zu protestieren.

Die Protestveranstaltungen in Stralsund würden in jedem Fall stattfinden, sagte Monty Schädel von der Steuerungsgruppe des Aktionsbündnisses. Polizei und Stadtverwaltung hätten Entgegenkommen für die Anträge zu den Demonstrationen gezeigt. Man warte nur noch auf die endgültige Bestätigung der Veranstaltungsorte und -abläufe. «Wir wollen friedlich demonstrieren und uns klar von Rechtsextremisten abgrenzen, die ebenfalls Proteste vorhaben», betonte er. Über Teilnehmerzahlen wollten die Initiatoren der Protestaktionen nicht spekulieren. (nz)

 
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