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Steinmeier drängt Atommächte zur Abrüstung

17. Jun 2006 18:57, ergänzt 22:59
Frank-Walter Steinmeier
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Bundesaußenminister Steinmeier will die Debatte über nukleare Rüstung nicht nur auf den Iran beschränkt sehen. Seine Mahnung an die Atommächte stößt bei den Grünen auf Zustimmung.

In der Diskussion um das iranische Nuklearprogramm hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) auch die Atomwaffenstaaten zur Abrüstung aufgefordert. Dem Magazin «Der Spiegel» sagte Steinmeier: «Wir sind dafür, den Nichtverbreitungsvertrag effektiv anzuwenden. Der enthält das Versprechen der Atommächte abzurüsten, und dazu sollten wir sie auch drängen.» Über den aktuellen Iran-Konflikt hinaus müsse der Stand der nuklearen Rüstung weltweit überprüft werden.

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Die Grünen begrüßten Steinmeiers Mahnung zur nuklearen Abrüstung der Atommächte und forderten zugleich den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland. «Es ist wichtig, dass der Außenminister die Frage der nuklearen Abrüstung der Atommächte neu aufgreift», sagte Parteichef Reinhard Bütikofer dem Berliner «Tagesspiegel am Sonntag». Die Bundesregierung müsse sich nun dafür einsetzen, dass die in Deutschland stationierten Atomwaffen abgezogen werden.

Die fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates - China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA - sind nach dem Atomwaffensperrvertrag von 1970 als einzige zum Besitz von Nuklearwaffen berechtigt. Der Vertrag verpflichtet sie aber auch zur Abrüstung.

Offene Tür für Iran

Zurückhaltend äußerte sich Steinmeier zu den Chancen, dass das internationale Angebot Iran tatsächlich zu Verhandlungen über die Einschränkung seiner nuklearen Aktivitäten bewegen könne. «Bislang haben wir kein belastbares Zeichen, keine wirkliche Reaktion», sagte er. Positiv sei allerdings, dass man offensichtlich zum ersten Mal im Iran eine Phase des Nachdenkens erlebe. Er hoffe, dass die iranische Führung den Weg durch die offene Tür finde.

Laut Steinmeier strebt die Sechsergruppe aus Deutschland und den fünf Vetomächten an, dass Iran während der Verhandlungen über das gemeinsame Angebot der Sechs die Urananreicherung stoppt. Die Vetomächte würden dann auf weitere Schritte im Sicherheitsrat verzichten: «Es geht also um eine doppelte Suspendierung, die beiden Seiten das Treffen am Verhandlungstisch ermöglicht«, erklärte der Minister.

Washingtons neue Bereitschaft zur Mitarbeit hat nach Ansicht Steinmeiers eine entscheidende Verbesserung der Gesprächsaussichten mit sich gebracht. Dadurch habe sich der Wert des Verhandlungsangebotes ganz erheblich erhöht. Er könne nur hoffen, «dass dieser aus iranischer Sicht sicherlich unerwartete Schritt auch angemessen bewertet wird.» (nz)

 
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