Die Wahlen in dem von Bürgerkriegen zermürbten Land in Zentralafrika sind für den 30. Juli geplant. Insgesamt stellt die EU etwa 2000 Soldaten; 780 von ihnen sind Deutsche. Viereck leitet den viermonatigen Einsatz vom Hauptquartier in Potsdam aus. Die Truppe hat ein Mandat der Vereinten Nationen. Etwa 800 EU-Soldaten werden in Kongo stationiert, davon die Mehrzahl in der Hauptstadt Kinshasa. Der Rest steht in Gabun in Bereitschaft und ist innerhalb weniger Stunden einsatzbereit.

Den Angaben Vierecks zufolge wurden die Bundeswehrsoldaten für ihren Einsatz im Kongo auch auf Begegnungen mit Kindersoldaten vorbereitet. Die entsprechenden Regelungen seien im Operationsplan und in den Einsatzregeln (rules of engagement) fixiert, sagte der Bundeswehrgeneral. Vorwiegend seien Kindersoldaten in den vier nordöstlichen Provinzen des Kongos eingesetzt, wo noch gekämpft werde und wo die 17.000 UN-Soldaten zuständig seien. Trotzdem seien Begegnungen mit den bewaffneten Kindern auch in den anderen Regionen nicht ausgeschlossen.

«Wir werden versuchen, unser Möglichstes zu tun, um dieser Gruppe größtmöglichen Schutz zu gewähren», sagte Viereck. Das heiße aber nicht, dass alles getan werde. Im Falle einer Bedrohung werde der Selbstschutz Vorrang haben.«Wenn ein Kindersoldat mit erhobener Waffe vor ihm steht, macht mein Soldat hoffentlich keinen Unterschied», sagte der General.

Im Vergleich zu anderen Auslandseinsätzen sei die Absicherung der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Kongo nicht die gefährlichste Mission, sagte Viereck. Vieles sei zwar Neuland: das heiße und feuchte Klima, die Aidsproblematik und das Einsatzgebiet. Er rechne auch mit Störungen während der Wahlen, die am 30. Juli beginnen und möglicherweise bis in den November dauern werden. Wäre die Situation aber entspannter, hätten die Vereinten Nationen die EU nicht um Hilfe gebeten. Er rechne nicht mit großen Auseinandersetzungen.

«Die Kongolesen haben die Nase voll von dem, was in den letzten Jahren passiert ist», sagte Viereck. Viele Menschen wählten nun zum ersten Mal. Die Bevölkerung habe das Gefühl, dass die Lage im Land sich jetzt verbessern werde. Die Voraussetzungen seien aber freie Wahlen. Die EU habe die richtigen Soldaten, mit der richtigen Ausbildung und könne zum richtigen Zeitpunkt helfen. Damit setze sie ein richtiges Zeichen für ihre Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Das System funktioniere.

Mit dem Kongo-Einsatz führt die EU erstmals von Beginn an eine solche Mission. Und es ist das erste Mal, dass ein deutscher General eine EU-Mission leitet.

Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger sagte, die FDP habe immer wieder auf die Problematik des Einsatzes von Kindersoldaten hingewiesen. Nach allen bisherigen Erkenntnissen gebe es das Problem im Raum Kinshasa, wo deutsche Soldaten eingesetzt werden, aber nicht. (nz)