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Jung: Uno befriedet Kongo, nicht wir

07. Jun 2006 07:38
Franz Josef Jung
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Verteidigungsminister Jung hat erneut den Kongo-Einsatz der Bundeswehr gegen Kritik in Schutz genommen. Bundeswehr-Generalinspekteur Schneiderhan warnt vor einer Verlängerung der Militärmission.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat die beschlossene Beteiligung der Bundeswehr an einem EU-Militäreinsatz im Kongo gegen Kritik aus der Opposition verteidigt. «Wir haben nicht die Aufgabe, den Kongo zu befrieden. Das machen die 17.000 UN-Soldaten», sagte der Minister der Mainzer «Allgemeinen Zeitung».

An einer stabilen Entwicklung in Afrika habe Deutschland dennoch Interesse: «Wenn nach 45 Jahren das erste Mal im Kongo die Aussicht auf demokratische Wahlen besteht, dann ist das auch im europäischen und deutschen Interesse, einen solchen Prozess abzusichern.»

Riesiges Glaubwürdigkeitsproblem

Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan warnte jedoch davor, den Kongo-Einsatz über die geplanten vier Monate hinaus zu verlängern. «Wenn wir eine Kernzeit von vier Monaten nicht hinkriegen, dann haben wir ein riesiges Glaubwürdigkeitsproblem - Verteidigungsminister Jung politisch und ich militärisch», sagte er der «Süddeutschen Zeitung». «Wenn wider Erwarten etwas schief gehen sollte», sei das jedoch nicht nur ein deutsches Problem. «Dann ist die gesamte EU zuallererst politisch neu gefragt. In der jetzigen militärischen Lastenverteilung kann es keine Verlängerung geben.»

Zugleich bezeichnete Schneiderhan die Bundeswehr-Soldaten als «gut vorbereitet und außerordentlich gut motiviert». Auch gehe er davon aus, dass die deutschen Soldaten in dem Land auch etwas ausrichten könnten. «Unser Auftrag ist doch, potenziellen Wahlverlierern klar zu machen, dass das Ergebnis nicht mit Gewalt korrigiert werden kann. Und die 800 können etwaigen Unruhestiftern schon signalisieren, dass da noch eine beachtliche Kraft dahinter steht.»

Der Bundestag hatte Anfang Juni eine Beteiligung an der EU-Mission zur Absicherung der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Kongo am 30. Juli beschlossen. Deutschland beteiligt sich mit 780 Soldaten an der rund 2000 Mann starken EU-Truppe und übernimmt die Führung des Einsatzes. Etwa 300 der deutschen Soldaten sollen in der Hauptstadt Kinshasa, die anderen im Nachbarland Gabun stationiert werden. (nz)

 
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