Der Konflikt um das iranische Atomprogramm ist nach den Worten von Frank-Walter Steinmeier «möglicherweise in eine entscheidende Phase» getreten. Der SPD-Politiker empfing am Dienstagabend in Berlin den EU-Repräsentanten für Außenpolitik, Javier Solana, nach dessen Rückkehr aus Teheran.

Der SPD-Politiker sagte, das von Solana in Teheran unterbreitete Angebot sei fair und berücksichtige die legitimen Interessen des Iran. Teheran wurde nach den Worten Steinmeiers auch eine zeitliche Perspektive unterbreitet, innerhalb derer eine Antwort auf das Angebot der Staatengemeinschaft erwartet werde. Der Minister sagte, bis zum Vorbereitungstreffen der Außenminister in Moskau am 29. und 30. Juni für den G-8-Gipfel in Sankt Petersburg sollte dem Iran eine Antwort möglich sein. Der Petersburger G-8-Gipfel findet im Juli statt. Solana sagte, dass die Gespräche sehr wichtig, «ziemlich gut und für beide Seiten attraktiv» gewesen seien, und man müsse jetzt auf eine Reaktion des Irans warten.

Einzelheiten des Angebots wurden offiziell nicht mitgeteilt. Die USA sind nach Angaben eines Diplomaten aber zu weit reichenden Zugeständnissen bereit. Dazu gehört auch, dem Iran in beschränktem Maß Atomtechnologie zur Verfügung zu stellen. Voraussetzung sei, dass der Iran auf die Anreicherung von Uran verzichte.

Das Angebot sieht weitere Anreize vor, aber auch mögliche Sanktionen. Nach Informationen der «New York Times» solle dem Iran erstmals seit 27 Jahren der Import von modernen Boeing-Flugzeug-Ersatzteilen für seine alternde Flotte erlaubt werden. Zudem könnten die Sanktionen so gelockert werden, dass Teheran amerikanische Agrartechnologie importieren könne.

Der Kompromissvorschlag enthält allerdings nach Angaben des US-Außenministeriums keine Zusicherung, dass die USA im Fall einer Annahme einen Militärangriff ausschließen. (nz)