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Bundeswehr: Marschbefehl ins «Herz der Finsternis»: 

Bundestag stimmt für Kongo-Einsatz

01. Jun 2006 11:54, ergänzt 12:08
Beschluss im deutschen Bundestag
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Der Bundeswehr-Einsatz im Kongo ist beschlossen. 440 Abgeordnete stimmten im Parlament für den Einsatz, 135 dagegen. 780 deutsche Soldaten sollen die Absicherung der Wahlen am 30. Juli unterstützen.

Der Bundestag hat dem Bundeswehreinsatz im Kongo mit breiter Mehrheit zugestimmt. 440 Parlamentarier votierten am Donnerstag im Parlament für den Einsatz, 135 dagegen, sechs enthielten sich. FDP und Linkspartei lehnten die Beteiligung an der EU-Mission ab. Redner beider Fraktionen erklärten, statt Soldaten hätten zunächst mehr zivile Helfer zum Aufbau demokratischer Strukturen geschickt werden müssen.

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Die Bundeswehr wird 780 der insgesamt rund 2000 Soldaten zur Absicherung der seit Jahrzehnten ersten freien Wahlen in dem zentralafrikanischen Land am 30. Juli stellen. Der Einsatz ist auf insgesamt sieben Monate angelegt. SPD und Union sind der Auffassung, dass Frieden im Kongo, der eine Schlüsselrolle habe, «Signalwirkung für ganz Afrika» hätte.

Die oppositionellen Grünen unterstützen die Mission ausdrücklich. Fraktionschef Fritz Kuhn erinnerte an den Völkermord in Ruanda und das Scheitern der internationalen Staatengemeinschaft. Nun hätten die Vereinten Nationen (UN) die Europäische Union um Hilfe gebeten. Es sei keine Lösung, einen Einsatz abzulehnen und sich danach «wieder wortreich» an den Klagen über mögliches Scheitern westlicher Hilfe zu beteiligen. (nz)

 
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