netzeitung.deSPD nennt Kongo-Beschluss «windig»

18.05.2006

 Herausgeber: netzeitung.de

Der SPD-Konservative Kahrs (Foto: Jens Neumann/Edgar Rodtmann<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Der SPD-Konservative Kahrs
Foto: Jens Neumann/Edgar Rodtmann
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Der Kongo-Einsatz der Bundeswehr sorgt auch nach dem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch für eine Debatte. Der ausstehende Bundestagsentscheid dürfte uneindeutig ausfallen.

Nach dem Kabinettsbeschluss zur Entsendung von 800 Bundeswehrsoldaten nach Kongo gibt es in der SPD Kritik. Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, kritisierte den Einsatz in der «Berliner Zeitung» als «windig». Kahrs bezog sich vor allem darauf, dass statt der ursprünglich veranschlagten 500 nun knapp 800 Soldaten teilnehmen sollten. Zudem werde nicht mehr ausgeschlossen, dass der Einsatz länger als vier Monate dauert.

Die Bundesregierung müsse sich an ihre Zusagen halten, so Kahrs weiter. Das sei eine Beschränkung auf 500 Mann in der Hauptstadt Kinshasa für einen Zeitraum von vier Monaten. Die Vorbereitung des Einsatzes sei ein Modell dafür, «wie man es nicht machen sollte».

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch nach monatelanger Debatte die Entsendung von knapp 800 deutschen Soldaten in der Demokratischen Republik Kongo beschlossen, allerdings muss der Bundestag noch zustimmen. Die Truppe soll dort die erste demokratische Wahl Ende Juni sichern helfen. Es ist vorgesehen, das der Einsatz vom Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam aus koordiniert wird. An der Mission sind weitere Soldaten aus 17 EU-Ländern beteiligt, insgesamt etwa 1500 Mann. Neben Deutschland stellt Frankreich den Hauptanteil der Kräfte. (nz)