«Sieg Heil»-Rufe bleiben Problem der Truppe
14. Mrz 2006 13:56
 |  Soldaten der Bundeswehr | Foto: dpa |
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Mängel und Verstöße bei der Bundeswehr haben im vergangenen Jahr für weniger Eingaben beim Wehrbeauftragten gesorgt. Robbe beklagte in seinem ersten Jahresbericht jedoch weiter Fälle von Rechtsextremismus und Schikanen.
Rechtsextremismus bleibt ein Problem innerhalb der Bundeswehr. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, macht in seinem Jahresbericht für 2005 auf insgesamt 147 Fälle aufmerksam.
Dabei gehe es unter anderem um das Abspielen rechtsextremistischer oder fremdenfeindlicher Musik, das Zeigen des «Hitler-Grußes» oder «Sieg Heil»-Rufe. Die große Mehrzahl dieser Verfehlungen (65 Prozent) komme aus den Reihen der Grundwehrdienstleistenden und von Soldaten, die freiwillig länger Wehrdienst leisten, sagte Robbe.
Weniger Eingaben über Mängel
Ungeachtet dessen ging die Zahl der Eingaben über Mängel und Verstöße bei der Bundeswehr im vergangenen Jahr auf rund 5600 zurück. Damit liege die Zahl der Beschwerden bei ihm um etwa zehn Prozent niedriger als im Vorjahr, sagte Robbe. 2004 waren es noch 6514 gewesen. Es sei aber falsch, daraus auf eine Beruhigung in der Truppe zu schließen.Zuvor hatte der Wehrbeauftragte, der sein Amt im vergangenen Jahr übernommen hatte, seinen knapp 70-seitigen Bericht an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben.
Schlechte finanzielle Ausstattung
Robbe wies auch auf die schlechte finanzielle Ausstattung der Truppe bei gleichzeitiger Zunahme von Aufgaben hin. Er sagte, die Aussage des verstorbenen Bundespräsidenten Johannes Rau «Sagen, was man tut, und tun, was man sagt» habe auch für die Bundeswehr Gültigkeit. Einerseits würden die Leistungen der im In- und Ausland tätigen Soldaten überschwänglich gelobt, auf der anderen Seite hätten sie immer weniger Geld. Robbe beklagte vor diesem Hintergrund die weiter bestehenden Besoldungsunterschiede zwischen Soldaten in Ostdeutschland und ihren Kameraden im Westen. (nz)
