Steinmeier bedingt bereit zu Kongo-Einsatz
13.03.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Frank-Walter Steinmeier
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Bereitschaft Deutschlands zur Beteiligung an einer militärischen EU-Mission im Kongo bekräftigt. Es müssten aber mehrere Bedingungen erfüllt sein. Derzeit sei daran gedacht, dass Deutschland und Frankreich je 500 Soldaten stellten, alle anderen EU-Länder zusammen weitere 500, sagte der SPD-Politiker nach einem Bericht der «Mainzer Allgemeinen Zeitung» bei einer SPD-Veranstaltung in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt.
«Wir können uns für einen solchen Einsatz aber nur entscheiden, wenn das militärische Risiko kalkulierbar ist, wenn die Mission zeitlich und geographisch begrenzt ist und wenn sie auf breitesten europäischen Schultern ruht», zitierte das Blatt den Minister. Von Deutschland werde generell erwartet, dass es mehr Meinungsführerschaft und Verantwortung übernehme. Dennoch sei es im Fall Kongo nicht möglich, «dass wir das alleine machen».
Die Vereinten Nationen haben die EU gebeten, bei der Sicherung der für 18. Juni geplanten Präsidentschaftswahl in der Demokratischen Republik Kongo zu helfen. Dazu sollen die Europäer die bereits vor Ort stationierte UN-Truppe von rund 16.000 Soldaten unterstützen. (nz)