Ex-Minister für Atomwaffen der Bundeswehr
26.01.2006
Herausgeber: netzeitung.de
Bundeswehr-Soldaten
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz hat eine atomare Bewaffnung der Bundeswehr vorgeschlagen. Mit Hinweis auf den französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac, der Terror-Staaten mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht hatte, sagte der CDU-Politiker der «Bild»-Zeitung: «Ich bin mir völlig darüber im Klaren, dass ich mit dieser Frage ein Tabu anspreche. Aber im Lichte der Gefahr, dass nukleare Massenvernichtungswaffen auch in die Hände von Terroristen geraten könnten, müssen wir diese Frage ernsthaft diskutieren.»
Die Frage sei, ob die nuklearen Schutzzusagen der USA und der Nato aus der Zeit des Kalten Krieges noch Bestand hätten. «Die nukleare Schutzgarantie des Westens für Deutschland muss der veränderten Weltlage angepasst werden. Das heißt konkret: Wir brauchen von unseren Partnern und der Nato bindende Zusagen, dass sie Deutschland auch vor einer nuklearen terroristischen Bedrohung oder Erpressung mit dem Einsatz von Atomwaffen schützen», sagte Scholz, der von 1988 bis 1989 in der Verteidigungsminister war.
Sollten solche Zusagen nicht erreichbar sein, «müssten wir die Frage ernsthaft diskutieren, wie wir auf eine nukleare Bedrohung durch einen Terror-Staat angemessen, im Notfall sogar mit eigenen Atomwaffen reagieren können». Ein solches Bedrohungs-Szenario hält Scholz vor dem Hintergrund des iranischen Atomwaffen-Programms «keineswegs für abstrakt». (nz/AP)