WM-Schutz: CSU hält Kompromiss für möglich
06. Jan 2006 16:35
 |  Günther Beckstein | Foto: dpa |
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Bayerns Innenminister Beckstein hofft auf einen Kompromiss im Koalitionsstreit um den Bundeswehreinsatz zur Fußball-WM. Im Grundgesetz könnte der Begriff Naturkatastrophe durch Katastrophe ersetzt werden.
Im Streit um einen Bundeswehreinsatz bei der Fußball-Weltmeisterschaft hält Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) einen Kompromiss mit der SPD für möglich. «In der Föderalismuskommission hatten wir schon eine relativ große Einigkeit» sagte Beckstein den «Stuttgarter Nachrichten». Demnach solle im Grundgesetz-Artikel 35 der Begriff Naturkatastrophe durch Katastrophe ersetzt werden.
Es gebe schon jetzt «augenzwinkernd eine Übereinstimmung» mit der SPD, dass man bei jeglicher Störung mit Katastrophencharakter die Bundeswehr einsetzen müsse, sagte Beckstein. Offen sei aber, ob man auch zur Abwehr einer drohenden Sicherheitskatastrophe in einem eng definierten Bereich Soldaten einsetzen dürfe. «Ich habe den Eindruck, dass die SPD da gesprächsbereit ist», so der Landesminister. «Bei gutem Willen» ließe sich eine dazu nötige Verfassungsänderung noch bis zur WM-Eröffnung umsetzen.
Arnold sieht «keine Kompromisslinie»
Der verteidigungspolitische SPD-Sprecher Rainer Arnold sieht dagegen «absolut keine Kompromisslinie» und kritisierte zugleich, dass dieser Streitpunkt in der Koalition immer wieder forciert werde. Nun sei ein Punkt erreicht, «an dem der Koalitionsausschuss klar sagt, dass Schluss sein muss», sagte Arnold dem Blatt. (nz)
