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Körting gegen Bundeswehreinsatz zur WM

02. Jan 2006 22:28
Ehrhart Körting
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Berlins Innensenator Körting hat seine SPD-Kollegen dazu aufgerufen, die Pläne über einen Einsatz der Bundeswehr zur Fußball-WM abzulehnen. Nur um zu sparen, sollten die Länder ihre Kompetenzen nicht opfern.

Unter den SPD-Innenministern regt sich heftiger Widerstand gegen die Pläne zum Einsatz der Bundeswehr während der Fußball-WM. «Den Einsatz der Bundeswehr im Inneren wird Schäuble von der SPD mit Sicherheit nicht kriegen», sagte der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) der «Süddeutschen Zeitung».

Mehr in der Netzeitung:
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich mehrfach für eine Verfassungsänderung ausgesprochen, um die Bundeswehr für den Objektschutz im Inland einsetzen zu können. Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) forderte, notfalls die Fußball-Weltmeisterschaft abzusagen, wenn sich die Sicherheitslage verschärfe und die Bundeswehr nicht eingesetzt werden könne.

Körting warf Beckstein «Panikmache» vor. Beckstein versuche die Weltmeisterschaft zu missbrauchen, um seine Wunschvorstellungen durchzudrücken. Er appellierte an seine SPD-Kollegen, nicht unnötig Kompetenzen an den Bund abzugeben. Die innere Sicherheit sei ureigenste Aufgabe der Länder.

Körting: Nicht nur ans Geld denken

«Es geht nicht an, dass die Bundeswehr ständig ihre Kapazitäten zur Verfügung stellen soll, nur weil die Landesfürsten bei der Polizei und im Rettungsdienst sparen wollen», so der Minister.

Zudem führe es zu Organisationsproblemen, wenn plötzlich hunderte Soldaten mitarbeiten würden – mit eigenem Kommunikationssystem und eigenen Befehlsstrukturen. (nz)

 
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