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Jung contra Schäuble: Kein Bundeswehr-Einsatz zur Fußball-WM: 

Jung gegen Schäuble-Vorstoß zur Bundeswehr

19. Dez 2005 16:26
Franz Josef Jung
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Verteidigungsminister Jung hat sich in die Debatte um Einsätze der Bundeswehr im Innern eingeschaltet. Er wandte sich strikt gegen den Vorschlag seines Kabinettskollegen Schäuble, Soldaten zum Schutz der Fußball-WM einzusetzen.

Bundes- Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat einen Einsatz deutscher Soldaten im Inland strikt abgelehnt. «Die Bundeswehr tut das, wozu sie ausgebildet ist», sagte Jung am Montag auf dem Flug zu seinem Antrittsbesuch in Washington. Mit seiner Aussage reagierte er auf einen neuen Vorstoß von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU). Allerdings: Wache zu schieben etwa vor Stadien sei für die Bundeswehr kein Thema, so Jung.
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Für einen Einsatz der Bundeswehr im Innern gebe es bereits Vereinbarungen, sagte der Verteidigungsminister. Laut denen solle das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Frühjahr abgewartet werden. Dabei geht es darum, ob ein durch das neue Luftsicherheitsgesetz im Terrorfall ermöglichter Abschuss einer Passagiermaschine durch das Grundgesetz gedeckt wäre. Beim Einsatz der Bundeswehr im Inland würde es sich Jung zufolge um Aufgaben handeln, die die Polizei nicht wahrnehmen kann.

Auch SPD gegen BW-Einsätze im Innern

Innenminister Schäuble möchte die Aufgaben der Bundeswehr zur Fußball-WM im kommenden Jahr ausdehnen. Dazu gab es auch am Wochenende Widerspruch vom Koalitionspartner SPD.

Auch der FDP-Innenpolitiker Max Stadler lehnte Schäubles Pläne ab. «Polizeiaufgaben und Bundeswehraufgaben müssen strikt getrennt bleiben», sagte Stadler am Montag im Deutschlandradio Kultur. «Wir wollen Deutschland nicht präsentieren als ein Land, das gewissermaßen in einer solchen Bedrohungssituation lebt, dass die Bundeswehr allgegenwärtig sein müsste auf Plätzen und Straßen.» Für den Schutz vor dem internationalen Terrorismus sei die Polizei zuständig. (nz)

 
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