netzeitung.deSPD rechnet mit Gegenstimmen für Merkel

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Markus Söder (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Markus Söder
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Die SPD wird bei der Kanzlerwahl nach Einschätzung des rechten Parteiflügels nicht geschlossen für Merkel stimmen. CSU-Generalsekretär Söder warnte, das wäre «kein gutes Signal».

Von Dietmar Neuerer

Einige SPD- Bundestagsabgeordnete werden nach Einschätzung des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD ihre Stimme bei der Kanzlerwahl nicht Angela Merkel (CDU) geben. «Ich bin mir sicher, dass Merkel Gegenstimmen bekommen wird, eine hundertprozentige Wahl kann ich mir nicht vorstellen», sagte die Sprecherin des Kreises, Petra Ernstberger, der Netzeitung. Dem Koalitionsvertrag hätte die SPD ja auch nicht einstimmig zugestimmt. «Da kann ich jetzt nicht die Hand ins Feuer legen, dass jeder Merkel wählt.»

Ungeachtet dessen rechnet Ernstberger mit einer «ganz breiten Mehrheit» für die CDU-Chefin. «Das Ergebnis wird überzeugend sein, so dass die Koalition kraftvoll starten kann», sagte die SPD-Politikerin. Sie selbst habe bei ihrer Wahlentscheidung lange mit sich gerungen. «Aber wir haben jetzt einen Koalitionsvertrag, und ich will in Verantwortung das Land gestalten, dazu gehört auch, das ich die Kanzlerin wähle.»
Söder warnt SPD
Auch der Sprecher der parlamentarischen SPD-Linken, Michael Müller, rechnet mit einem «klaren Votum» für Merkel. «Es wird eine eindeutige Wahl im ersten Wahlgang», sagte er der Netzeitung. Mögliche Gegenstimmen aus seiner Fraktion schloss Müller, der auch Fraktionsvize ist, nicht aus. Er erwarte aber «keine Schwierigkeiten».

CSU-Generalsekretär Markus Söder warnte die SPD indessen davor, gegen Merkel zu stimmen. «Es wäre auch kein gutes Signal, wenn eine große Koalition, die ja auch ein gegenseitiges Vertrauen braucht, mit solchen Dingen startet», sagte er dem Nachrichtensender N24. «Ich hoffe und wünsche mir, dass wir da mit einstimmigen Ergebnissen kommen von beiden Koalitionsparteien für Angela Merkel.»

Gegenstimmen
Der SPD-Fraktionsvize Müller reagierte mit Unverständnis auf Söders Forderung. Er könne nicht verstehen, wenn Söder jetzt von Vertrauen spreche. «Vertrauen der Union hätten wir schon bei der Wahl Thierses zum Bundestags- Vizepräsidenten erwartet.»

Thierse hatte bei der Wahl des Bundestagpräsidiums unerwartet viele Gegenstimmen von der Union erhalten - den Unmut darüber könnte Merkel nun bei der Kanzlerwahl am Dienstag zu spüren bekommen.