Grüne mahnen Linkspartei zu Mäßigung
08.11.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Volker Beck
Foto: Grüne
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Die Grünen sehen in der erneuten Niederlage des Linksparteichefs Lothar Bisky bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestags keinen Affront gegen die Ostdeutschen. Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck wies in der Netzeitung entsprechende Äußerungen als überzogen zurück. «Man sollte die PDS nicht mit den Ostdeutschen gleichsetzen», sagte er. «Affront» klinge so, «als ob sich die PDS in der Opferrolle einrichten» wolle.
Zuvor hatte Linkspartei-Sprecher Hendrik Thalheim in der Netzeitung die erneute Biskys Ablehnung kritisiert. Dies zeige, «dass die Mehrheit im Bundestag der Meinung ist, dass Menschen mit verantwortlichen Positionen in ihrer DDR-Biografie den Bundestag nicht repräsentieren dürfen», sagte er. Das sei «ein Zeichen, über das man sehr nachdenken muss».
Mit Blick auf die Ankündigung der Linkspartei-Fraktion, nach der erneuten Niederlage ihres Parteivorsitzenden keinen Kandidaten mehr aufzustellen, sagte Beck: «Die Linkspartei soll jetzt nicht die beleidigte Leberwurst spielen.» Sie habe zwar einen Anspruch auf einen Parlamentsvizeposten. Der Bundestag habe aber auch «das Recht, jemanden zu wählen oder es zu lassen».
Beck betonte, dass die Grünen Bisky gewählt hätten. «Aber dennoch muss man akzeptieren, dass eine Mehrheit der Abgeordneten eine andere Auffassung hat», sagte er.
Bisky war am Nachmittag zum vierten Mal bei der Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten durchgefallen. Eine absolute Mehrheit der Abgeordneten verweigerte ihm das Vertrauen. Für den 64-Jährigen stimmten in geheimer Wahl 249 von 595 anwesenden Abgeordneten, gegen ihn 310. Es gab 36 Enthaltungen.