netzeitung.deLinkspartei sieht Affront gegen Ostdeutsche

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Lothar Bisky (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Lothar Bisky
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Die Linkspartei sieht in Biskys erneuter Ablehnung als Parlamentsvize ein bedenkliches Signal gegen die Ostdeutschen. Biskys Amt als Parteichef sei kein Ablehnungsgrund.

Die Linkspartei wertet die erneute Ablehnung von Parteichef Lothar Bisky als Bundestagsvizechef als Affront gegen die Ostdeutschen. Biskys Ablehnung im Parlament zeige, «dass die Mehrheit im Bundestag der Meinung ist, dass Menschen mit verantwortlichen Positionen in ihrer DDR-Biografie den Bundestag nicht repräsentieren dürfen», sagte Linkspartei-Sprecher Hendrik Thalheim der Netzeitung. Das sei «ein Zeichen, über das man sehr nachdenken muss».

Damit werde «Millionen Menschen signalisiert, dass sie doch nicht so dazugehören», beklagte Thalheim. Das Argument von Biskys Gegnern, er sei als Parteivorsitzender nicht auf dem Posten des Parlamentsvizepräsidenten akzeptabel, sei haltlos. Selbst der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) stand sieben Jahre dem Parlament vor, obwohl er Vizechef der Sozialdemokraten war, sagte Thalheim. «Da hat sich nie jemand drum gekümmert, obwohl Thierse in Interviews SPD-Politik vertreten hat.»

Bisky ist bei einem erneuten Versuch zu seiner Wahl zum Parlamentsvizepräsidenten im nunmehr vierten Wahlgang gescheitert. Zunächst war noch unklar, ob Bisky auf seine erneute Kandidatur verzichtet und die Bundestagsfraktion jemand anderes für das Amt des Parlamentsvizechefs nominiert.


Für das Web ediert von Tilman Steffen