08.11.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Christian Ströbele
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Grünen-Fraktionsvize Ströbele hat das erneute Scheitern des Linksparteichefs Biskys bei der Parlamentvize-Wahl scharf kritisiert. Es bleibe ein «sehr schaler Beigeschmack», sagte er.
Dass der Linkspartei-Vorsitzende Lothar Bisky auch im vierten Wahlgang nicht zum Bundestags-Vizepräsidenten gewählt wurde, ist für Grünen-Fraktionsvize Christian Ströbele nicht nachvollziehbar. «Es bleibt der Eindruck, dass die PDS abgewatscht werden sollte, weil sie sich im Bundestagswahlkampf bei den anderen Parteien unbeliebt gemacht hat», sagte Ströbele der Netzeitung.
Ströbele kritisierte, dass sich diejenigen, die Bisky abgelehnt haben, bedeckt gehalten und keine «gravierenden Gründe» gegen Bisky vorgebracht hätten. Dafür habe er «wenig Verständnis», sagte er. «Es bleibt ein sehr schaler Beigeschmack.»
Ströbele rechnet nunmehr damit, dass Bisky seine Kandidatur zurückzieht. «Ich gehe davon aus, dass das jetzt keinen Sinn mehr macht und das die Linkspartei einen neuen Kandidaten benennt.» Er selbst habe Bisky gewählt, fügte der Grünen-Politiker hinzu.
Unter Hinweis darauf, dass Bisky bisher Vizepräsident im Brandenburger Landtag war, sagte Ströbele, er könne «nicht nachvollziehen, dass Bisky eine Position als Vizepräsident im brandenburgischen Landtag einnehmen kann, im Bundestag aber nicht». Gleichwohl seien die Abgeordneten im Bundestag frei in ihrer Wahlentscheidung. Das müsse man akzeptieren.