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Stoiber will nicht ohne Müntefering regieren

31. Okt 2005 17:37, ergänzt 20:32
Edmund Stoiber
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CSU-Chef Stoiber überdenkt seinen Wechsel aus der bayerischen Staatskanzlei in die künftige Bundesregierung. Grund ist der Rückzug von SPD-Chef Müntefering.

Thema: Führungskrise in der SPD
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber will möglicherweise doch nicht ins Bundeskabinett eintreten. Stoiber sagte am Abend in Berlin, der vorzeitige Abtritt des SPD-Chefs Franz Müntefering schaffe eine «veränderte Lage». Darüber werde er am Dienstag mit dem CSU-Präsidium beraten.

Zwischen Stoiber und Müntefering gebe es ein gutes persönliches Vertrauensverhältnis, sagte der bayerische CSU-Fraktionschef Joachim Herrmann. Mit Münteferings Rückzug sei auch unklar, wie es mit der SPD weitergehe. Er habe großes Verständnis dafür, dass Stoiber die Lage nun neu überdenke.

Das CSU-Präsidium werde am Dienstag auf einer Schaltkonferenz beraten, wie sich die Partei positionieren solle. «Politisch steht die CSU zur großen Koalition. Daran gibt es keinen Zweifel», betonte Herrmann.

Einem Bericht der Tageszeitung «Die Welt» zufolge will Stoiber aber weiterhin als CSU-Chef und als bayerischer Ministerpräsident an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen. Wie die «Welt» weiter erfuhr, soll die für den 15. November geplante Wahl eines Nachfolgers für Stoiber in der bayerischen CSU-Landtagsfraktion nicht mehr stattfinden.

Stoiber sollte im Fall einer Großen Koalition Wirtschaftsminister werden. CSU-Kreise hatten in den vergangenen Tagen wiederholt berichtet, Stoiber drohe mit einem Verbleib in München, weil er sich von der CDU nicht adäquat behandelt fühle. Zwischen ihm und der designierten Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) herrschte seit zwei Wochen ein Streit um die Abgabe von Zuständigkeiten. (nz)

 
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