31.10.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Johannes Kahrs
Foto: Jens Neumann/Edgar Rodtmann
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Der rechte SPD-Flügel hat die Entscheidung des Parteivorstands für die Parteilinke Nahles als künftige Generalsekretärin heftig kritisiert. Das sei eine Schwächung der SPD in der Koalitionsverhandlungen. Thema: Führungskrise in der SPD Parteichef Müntefering kündigt Rückzug an Parteivorstand legt sich auf Nahles fest Schröder stellt sich hinter Müntefering SPD-Rechte warnt vor Demontage Münteferings
Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, die Nominierung der Parteilinken Andrea Nahles zur künftigen Generalsekretärin durch den Parteivorstand reagiert. «Ich halte das Ganze für eine gigantische Dummheit», sagte Kahrs der Netzeitung. «Hier wird der Parteivorsitzende der Eitelkeit von Andrea Nahles geopfert.»
Kahrs betonte zudem, dass in der Hamburger SPD «blankes Entsetzen» über das «verantwortungslose Handeln Einiger um Frau Nahles» herrsche. «Das ist eine Schwächung der SPD in den Koalitionsverhandlungen», fügte er hinzu. Das werde man zum Beispiel bei Themen wie der Mehrwertsteuer und den Arbeitnehmerrechten sehen. «Ich kann nur hoffen, dass die Vernünftigen in der SPD Franz Müntefering überzeugen können, wieder zu kandidieren.»
Regierungsbeteiligung offenZuvor hatte Müntefering nach seiner Niederlage bei der Personalentscheidung um die Parteilinke Nahles erklärt, er werde sich vom SPD-Vorsitz zurückziehen. Er ließ zudem seine Beteiligung an der neuen Bundesregierung offen. Er soll den Posten des Bundesarbeitsministers und Vizekanzlers übernehmen.
Die 35-Jährige Nahles hatte sich bei der Abstimmung über den Posten des Generalsekretärs im SPD-Vorstand in einer geheimen Kampfabstimmung überraschend mit 23 zu 14 Stimmen gegen Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel durchgesetzt. Müntefering hatte sich vehement für Wasserhövel als Generalsekretär ausgesprochen.
KoalitionsverhandlungenMüntefering sagte: «Unter diesen Bedingungen kann ich nicht mehr Parteivorsitzender sein.» Er werde beim Bundesparteitag in Karlsruhe in zwei Wochen nicht wieder kandidieren, aber die Koalitionsverhandlungen mit der Union noch weiter führen.
Die eigentliche Wahl des SPD-Generalsekretärs findet auf dem Bundesparteitag statt, auf dem auch der gesamte Vorstand turnusmäßig neu gewählt wird.