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SPD-Debatte über Benneter-Nachfolge

21. Okt 2005 15:56
Bisheriger Generalsekretär Klaus Uwe Benneter
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Führende SPD-Politiker bestehen darauf, das Amt des Generalsekretärs zu erhalten. Uneinigkeit besteht in der Frage, wer den Posten künftig übernehmen soll.

Von Dietmar Neuerer

Führende SPD-Politiker haben sich für den Erhalt des Postens des SPD-Generalskretärs ausgesprochen und offen für mögliche Kandidaten geworben. Der Sprecher des konservativen SPD-Flügels (Seeheimer Kreis), Johannes Kahrs, sagte der Netzeitung: «Wir Seeheimer sprechen uns dafür aus, die Funktion des Generalsekretärs zu erhalten, gerade in einer Großen Koalition.»

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Das so genannte Netzwerk, eine Initiative junger SPD-Bundestagsabgeordneter, sprach sich ebenfalls für den Erhalt des Generalsekretärs aus. «Die SPD braucht das Amt des Generalsekretärs, um in der Großen Koalition ihr Profil zu schärfen», sagte Netzwerk-Sprecher Hubertus Heil der Netzeitung.

Netzwerk stellt Bedingungen

Die beiden reagierten damit auf Äußerungen des bayerischen SPD-Landesvorsitzende Ludwig Stiegler. Dieser hatte laut einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» dafür plädiert, den Posten des SPD-Generalsekretärs vorerst nicht neu zu besetzen. Dabei berufe sich Stiegler auf entsprechende Überlegungen von Parteichef Franz Müntefering, der erwäge, auf einen Nachfolger für den bisherigen Generalsekretär Klaus Uwe Benneter zu verzichten, schreibt die Zeitung.

Netzwerk-Sprecher Heil hob hingegen mit Blick auf die kommenden Jahre die Wichtigkeit des Postens hervor. Es gehe nicht nur darum, dass der Generalsekretär den Parteivorsitzenden dabei unterstütze, das programmatische Profil der SPD weiterzuentwickeln. Er müsse auch die «Arbeit der SPD in der Bundesregierung in die Partei hineinkommunizieren» sowie «den Dialog zu zentralen Gruppen in der Gesellschaft organisieren».

SPD-Rechte wirbt für Wasserhövel

Heil wandte sich in diesem Zusammenhang gegen den SPD- Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel als möglichen neuen Generalsekretär. Wasserhövel sei zwar ein «hervorragender Organisator der Partei», der aber «aus unserer Sicht weiter als Bundesgeschäftsführer arbeiten» solle. Der Netzwerk-Sprecher warb stattdessen für die Parteilinke Andrea Nahles: «Wenn Frau Nahles antritt, hat sie die Unterstützung des Netzwerks», sagte Heil.

Unterstützung für Wasserhövel signalisierte der «Seeheimer Kreise». Dessen Sprecher Kahrs bezeichnete den Müntefering-Vertrauten als «exzellenten Mann, der einen hervorragenden Bundestagswahlkampf geführt» habe und «die Partei von innen und außen» kenne.

Kein flügelübergreifender «Deal»

Heil deutete hingegen an, dass Nahles mit einer breiten Zustimmung rechnen kann. Er sprach von einem «gemeinsamen Anliegen» der Jüngeren in der SPD. Man sei sich flügelübergreifend darin einig, «dass in Regierung, Fraktion und Parteiführung die Generationenfolge jetzt organisiert» werden müsse. «Es geht nicht zuletzt um die Frage, wie wir 2009 in den Bundestagswahlkampf gehen», sagte der Netzwerk-Sprecher.

Der SPD-Rechte Kahrs widersprach Heil. Eine Vereinbarung zwischen Netzwerk, den Parteilinken sowie dem «Seeheimer Kreis», sich gegenseitig zu unterstützen, gebe es nicht: «Es gibt keinen Deal zwischen wem auch immer.» Das sei «an den Haaren herbeigezogener Unsinn».

 
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